Beschlussvorlage - RDG/BV/BA-18/568/01

Beschluss-Nr. RDG/BV/BA-18/694

Bestätigung der Änderung des baulichen Entwicklungskonzeptes der bernsteinSchule in Ribnitz-Damgarten

Die Stadtvertretung beschließt das geänderte Entwicklungskonzept für die Schulgebäude der bernsteinSchule mit den Varianten B (Vorzug) oder A, je nach Machbarkeit im Sinne der pädagogischen, schulorganisatorischen und finanziellen Zielsetzung, als Grundlage für die Neugestaltung des Schulstandortes, um auf dieser Basis die erforderlichen Anträge für die Finanzierung und Umsetzung des Gesamtprojektes bei den zuständigen Stellen der Landesregierung stellen zu können.

Sachverhalt/Begründung:

Die Sicherung und Entwicklung der Schulstandorte in Ribnitz-Damgarten ist im integrierten Stadtentwicklungskonzept mit der höchsten Priorität verankert.

In einem ersten Schritt sollten für die Standorte der bernsteinSchule vor dem Hintergrund der aktuellen und zukünftigen Anforderungen, in Abstimmung mit der Landesregierung, realistische Entwicklungsmöglichkeiten aufgezeigt und vergleichend bewertet werden. Dazu wurde die INROS LACKNER SE Rostock, von der Stadt mit der Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes beauftragt, das in seiner ersten Fassung am 07.03.2018 nach einem intensiven und breiten Erarbeitungsprozess beschlossen wurde.

Fachliche Hinweise von Seiten des Bildungsministeriums zu den zu beachtenden Prämissen wurden in dieser Phase leider nicht gegeben, erst nach Vorlage des Konzeptes und in anschließenden Erörterungsterminen am 06.07.2018, 30.08.2018 und am 04.10.2018 wurde festgestellt, dass die bis dahin geplanten Inhalte so nicht umsetzbar sind. Der Stadt wurde aufgegeben, dass keine Kapazitätserweiterungen finanziert werden und es Projektbestandteil zu sein hat, in einer Fördermaßnahme die Inklusionsfähigkeit der bernsteinSchule, als sogenannte Schule mit spezifischer Kompetenz, in den Klassen 1-10 zu erreichen. Nur unter dieser Voraussetzung wird das Land die avisierte Fördersumme von 9,0 Mio € tatsächlich bereitstellen.

Mit diesen Prämissen hatte eine Konzeptänderung zu erfolgen:

1. 1-Feld-Sporthalle mit Außensportanlage und Freiflächen für Grundschule und Orientierungsstufe wird als eigenständiges Projekt über das Förderprogramm der nachhaltigen Stadtentwicklung beantragt

Volumen 3,22 Mio €

2. Umfassende Sanierung und Gebäudeerweiterung der Schulgebäude an den Standorten Berliner Straße und Demmlerstraße gemäß Variante B (Vorzug) oder Variante A des geänderten Konzeptes

Volumen (max.) 17,8 Mio €

Die Summe wird im Zuge der weiteren Planung modifiziert werden und in der fortlaufenden Haushaltsplanung ab 2019 ff. in der angepassten Höhe berücksichtigt.

3. Der Neubau oder die Herrichtung des Hortes ist zunächst nicht mehr Konzeptbestandteil, wird aber im Zuge der weiteren Projektbearbeitung natürlich eine Rolle spielen.

4. Der Standort Mühlenberg wird in der weiteren Planung für das Produktive Lernen und ggf. als eine Variante für den Hort überprüft.

Das Ergebnis der Konzeptentscheidung ist dem Land Mecklenburg-Vorpommern spätestens bis Ende 2018 mitzuteilen.