18.01.2022 - 4 Schwerpunkte zur Haushaltsplanung 2022 aus dem ...

Herr Körner erläuterte die Liste der Maßnahmen der Haushalts-Planungen für das Jahr 2022. Die Ausschussmitglieder folgten den Ausführungen.

 

Für die PE Bernsteinresort Pütnitz erhielt die Stadtverwaltung Ribnitz-Damgarten eine Zuwendung für eine Gesamtausgabe von derzeit 45 Mio €. Herr Körner hob hervor, dass diese Mittel über einen längeren Zeitraum genehmigt worden sind. Die Fördermittelzuwendung ist als fortlaufender Prozess im Sinne des Entwicklungsfortschritts des Projektes zu betrachten.

 

Herr Körner informierte über Gespräche mit dem Landkreis Vorpommern-Rügen, in deren Ergebnis der Bedarf der Rettungswache in Ribnitz klar erkennbar ist. Da der Landkreis nicht selber investiert, wird evt. die Stadt investieren und an den Landkreis VR vermieten.

 

Bzgl. der Spielflächen verweis Herr Körner auf die Problematik des VfAQ. Durch starke finanzielle Kürzungen der Maßnahmen für geförderte Kräfte des 2. Arbeitsmarktes wird die Unterhaltung der Spielflächen zukünftig teurer, da der Wegfall dieser Reparaturen über externe Dienstleister kompensiert werden muss.

 

Bzgl. des Vorhabens Bahnhofsvorplatz/Güterbahnhof Ribnitz entgegnete Herr Körner, dass nach Aussagen der DB neben der Bahnsteigerneuerung auch die Neugestaltung des Eingangsbereiches projektiert wird. Diese wird auch die Flächen des ehemaligen Verladebahnhofs in Anspruch nehmen.

 

Herr Körner informierte über die umfangreichen Sanierungsvorhaben des Trägers der freien evangelischen Schule in Damgarten.

Im Fokus steht gegenwärtig die Suche nach einem Interimsstandort, da der Schulbetrieb während der Sanierungsmaßnahmen nicht vor Ort durchgeführt werden kann.

 

Herr Werth berichtete über das Projekt „Lebendige Innenstadt“. Die Stadt Ribnitz-Damgarten befindet sich, nach Aussagen des Bundes, im Zuwendungsverfahren. Das Projekt vereint mehrere Aspekte, wie die Attraktivität des Einkaufens, des Verkehrs und Corona-bedingte Veränderungen innerhalb der Innenstadt. Der Projektidee liegt eine Laufzeit bis 2025 zugrunde. Der Anteil der Eigenmittel der Stadt wäre nach Projektjahr gestaffelt zu erbringen.

 

Herr Werth informierte über den gegenwertigen Stand zur Sanierung des Erbbegräbnis Pütnitz. Aufgrund der hohen denkmalpflegerischen Vorgaben und einer damit einhergehenden Kostensteigerung, nimmt die Stadtverwaltung von diesem Vorhaben erst einmal Abstand.