19.01.2021 - 6 Haushaltsplanung 2021 (Tischvorlage)

Herr Widuckel bedankte sich für die Übergabe der Maßnahmenliste. Der Bürgermeister machte anschließend grundsätzliche Ausführungen zum Haushaltsplan 2021, der nach intensiver Vorarbeit ausgeglichen ist. Unter anderem hob er hervor, dass zum Haushaltsausgleich kein Rückgriff auf die Kapitalrücklage notwendig sei. Auch hat sich die finanzielle Lage der Stadt mit Blick auf das Jahr zuvor erheblich verbessert. Ursache ist u.a. die verbesserte Förderung des Projektes „Schulcampus“. Er wies darauf hin, dass voraussichtlich am Donnerstag auch der Vorbericht zum Haushaltsplan fertigt ist und dann in Allris für jedermann zur Verfügung steht.

Herr Körner ergänzte, dass die Maßnahmenliste leider erst am heutigen Tag in Allris eingestellt wurde (Anlage Protokoll). Allerdings wurde allen BA-Mitgliedern die Liste auch als Tischvorlage zugereicht. Es werden im weiteren auch angepasste Listen für Klockenhagen (Ortsbeirat Klockenhagen) und Damgarten (Stadtausschuss Damgarten) erstellt. Alle Listen werden in Allris eingestellt. Anschließend informierte er über die geplanten Maßnahmen.

In der anschließenden Fragerunde bestätigte Herr Huth, dass das Kloster 16 nicht abgerissen sondern nur saniert wird. Weiter wurde darauf hingewiesen, dass die Verwaltung für alle Nachfragen jederzeit zur Verfügung steht.