28.01.2020 - 4 Investitionsprogramm Haushaltsplanung 2020

Herr Werth informierte zu dem Pkt. und auch zur bisherigen Entwicklung der Investitionsausgaben. Dazu wurden den Ausschussmitgliedern zusammen mit der Einladung Unterlagen - in denen die entsprechenden Zahlen markiert waren - übergeben. Herr Widuckel erläutert in diesen Zusammenhang einige Entwicklungsschwerpunkte.

Im Weiteren verteilte und erläuterte Herr Werth eine Prioritätenliste zur Straßenausbauliste, welche mögliche Maßnahmen für die nächsten Jahre enthält (Anlage zum Protokoll). In dem Haushaltsplan sind daraus ableitend die Maßnahmen mit höchster Priorität übernommen.

Auch ging Herr Werth auf die Zahlen vom Ergebnis und Finanzhaushalt ein, auch in Bezug auf die Baumaßnahme Schulcampus. Herr Huth ergänzte die Ausführungen.

Herr Widuckel fasste das Ergebnis der Diskussion zusammen. Die Verwaltung wird beauftragt, für die kommende Sitzung ein zusammengefasstes Papier mit den aus Sicht des Ausschusses haushaltsrelevanten Zahlen zusammenzustellen. Auch muss die Prioritätsliste zum Straßenbau mit Kosten untersetzt werden.

Auf Nachfrage von Herrn Widuckel, wer bereits Fragen zur vorgelegten Planung hat, äußerte Herr Schacht sein Unverständnis zu der Höhe der Kostenposition "Erarbeitung Verkehrsgutachten", welche mit 30.000,- EUR veranschlagt ist. Aus seiner Sicht lässt sich ein Gutachten viel günstiger erstellen. Herr Werth verteidigte den Haushaltsansatz und verwies auf ein vorliegendes Angebot. Das Gutachten muss ein komplexes Werk werden, welches auch die Auswirkungen von verkehrsorganisatorischen Maßnahmen (Verdrängungen), den Radverkehr, den ÖPNV etc. untersucht. Herr Schacht wird die Thematik in den Ausschuss "Sicherheit & Ordnung" behandeln.

In Bezug auf das Mehrzweckhaus Klockenhagen war festzustellen, dass trotz freihändiger Vergabe Mehrkosten von ca. 100 TEUR entstehen. Herr Widuckel machte den Vorschlag, den Zuschuss der Stadt an das Freilichtmuseum in den kommenden Jahren zu reduzieren, bis diese Summe abgetragen ist. Herr Berg wies darauf hin, dass bei einer Reduzierung des Zuschusses die Aufrechterhaltung des Museumsbetriebes nicht mehr gesichert ist. Herr Stuht vertrat die Ansicht, dass das Mehrzweckgebäude dem Wirtschaftsbetrieb "Museum" zuzuordnen ist. Insofern könne der Verein einen Kredit aufnehmen - beispielsweise bei der Stadt.

In diesem Zusammenhang stellte Herr Berg den bisherigen Ablauf des Projektes kurz dar. Ursprünglicher Ansatz war eine schlichte "Sparvariante" für 250 TEUR, welche den Zweck erfüllt hätte, wenn sie sich auch optisch nicht als "Highlight" dargestellt hat. Die Stadt sprach sich für eine andere Gestaltung aus, wobei es hieß, dass das Geld ausreichen würde. Auch favorisierte die Stadt eine ganzjährige Nutzung, was eine Teuerung nach sich zog. Die Planung wurde entsprechend überarbeitet. Nach monatelangem Stillstand in der Projektbearbeitung bis zum Oktober 2019 erfolgte die Ausschreibung, welche wie bekannt mit einem zu hohen Ergebnis - 500 TEUR - abschloss. Nunmehr erfolgte eine Abstimmung mit den Bietern zu der Frage, was man wie günstiger machen könne. Im Ergebnis wurden die Kosten um ca. 100 TEUR reduziert, wobei aber immer noch Mehrkosten von 100 TEUR bestehen bleiben.

Herr Huth sprach sich für die Trennung der Raumbedürfnisse der Klockenhäger wie Ortsbeirat, Dorfverein etc. vom Museumsbetrieb (Bed & Bike) aus. Herr Berg wies darauf hin, dass keine Trennung aufgrund der Förderbedingungen möglich ist.

Frau Worm bedauerte die Rückgabe der Fördermittel. Im Weiteren informierte sie, dass der Ortsbeirat künftig wieder in der Kita tagen kann. Nach der Sanierung des Objektes können 2 Räume bereitgestellt werden.

Herr Widuckel fasste das Ergebnis der Diskussion zusammen. Es ist erkennbar, dass das Mehrzweckgebäude in dieser Form derzeit nicht realisierbar ist.