05.02.2019 - 10 Ribnitz-Damgarten barrierefrei (Antrag der Frak...

Frau Wippermann erläuterte die Inhalte des Antrags, der einen Prüfauftrag für die Verwaltung darstellt. Herr Körner informierte, dass die Verwaltung den Antrag ausdrücklich begrüßt. Die Zielstellung der Schaffung einer Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude sei eine wichtige Zielstellung, wenngleich diese nicht kurzfristig vollumfänglich zu realisieren sei. Er sagte die Erarbeitung eines Strategiepapiers zu. Im ersten Schritt muss eine Bestandsaufnahme erfolgen, die auch aufzeigt, welche barrierearme Möglichkeiten bereits vorhanden sind. Im Weiteren ist darzustellen, was notwendig und möglich ist. So besteht auf jeden Fall ein Bedarf für das Rathaus Ribnitz. Er informierte weiter, dass für das Kloster 15 noch in diesem Jahr ein Fahrstuhl in Betrieb genommen wird. Auch wird angestrebt, den Behindertenverband wie auch den Behindertenbeauftragten des Landkreises einzubeziehen.

In der anschließenden Diskussion begrüßten die Ausschussmitglieder den Beschlussinhalt einvernehmlich. Herr Röwer wies darauf hin, dass mit dem neuen Mehrzweckhaus in Klockenhagen entsprechende Voraussetzungen geschaffen werden. Herr Günther bat darum, auch für die Galerie im Kloster Möglichkeiten zur Barrierefreiheit zu prüfen.

Beschluss-Nr. RDG/BV/HA-18/699

Ribnitz-Damgarten barrierefrei (Antrag der Fraktion SPD/Grüne)

Die Stadtvertretung fordert die Stadtverwaltung auf:

1. alle öffentlichen Gebäude, die sich im Eigentum der Stadt Ribnitz-Damgarten befinden, auf ihre Barrierefreiheit zu überprüfen.

2. die Stadtvertretung im dritten Quartal 2019 über das Ergebnis zu informieren.

Beschlussempfehlung für die Stadtvertretung:

Abstimmungsergebnis