30.11.2017 - 9 Anfragen/Mitteilungen

Herr Körner informierte zu folgenden Punkten:

Die Sanierung der Straße „Klosterteich“ ist voraussichtlich bis Weihnachten abgeschlossen.

Das Straßenbauamt hat in der Ortsbeiratssitzung Klockenhagen über die Verzögerungen beim Bau der Radverkehrsanlage Klockenhagen / Hirschburg informiert. Neuer Fertigstellungstermin ist März / April 2018. Herr Röwer ergänzte, dass der Ampelverkehr eine große Belastung für die Einwohner / Anlieger ist.

Es wird beim Landkreis ein Antrag für eine Parkraumbewirtschaftung im Scheunenweg gestellt. Die Mitarbeiter des Landkreises belegen tagsüber alle öffentlichen Stellplätze, was mittlerweile zu einem unhaltbaren Zustand geführt hat.

Herr Keil informierte über die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe zur der Thematik „Gestaltung / Standortfindung für eine zentrale Gedenkstätte der Stadt Ribnitz-Damgarten für die Opfer von Krieg und Gewalt“ am 07.12.2017.

Im Ergebnis mehrerer Sitzungen der Arbeitsgruppe (AG) stand das Thema „Einrichtung eines digitalen Informations- und Wissenspools“ in Form einer Homepage. Diese Homepage soll der Darstellung, Vermittlung, Sensibilisierung und dem Austausch zu verschiedensten regionalhistorischen Themen dienen. Die Stadtvertretung hat in der Sitzung am 01.03.2017 die Einrichtung dieses Datenpools in Form einer Homepage beschlossen. Die Betreuung der Homepage erfolgt über den Freundeskreis Kloster und Stadt Geschichte Ribnitz-Damgarten e. V. . Am 07.12.2017 wird die Homepage vorgestellt.

Herr Körner schlug in Abstimmung mit Herrn Widuckel vor, den Bauausschuss 2018 künftig bereits um 17.00 Uhr zu beginnen. Grund sind Überschneidungen mit dem zeitgleich tagenden Finanzausschuss. Seitens der BA Mitglieder wird dieser Vorschlag mitgetragen.

Herr Hänsen hinterfragte den neuen Standort der Edeka in Damgarten. Herr Körner verwies hierbei auf eine Information im nichtöffentlichen Sitzungsteil. Weiterhin interessierte Herrn Hänsen der Stand der Pachtverträge mit den Vereinen. Herr Körner erläuterte, dass dieses ein laufender Prozess sei. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2018 wird zum Stand der Migrationsliste – wobei die Pachtverträge mit den Vereinen ein Bestandteil derselben sind - eine Information erfolgen.

Herr Hänsen frage abschließend, ob der Ausbau des „Südstichs“ in Langendamm 2018 geplant ist. Herr Körner bestätigt, dass dieses in der Haushaltsplanung vorgeschlagen wird,

Herr Dietzel interessierte sich zum weiteren Verfahren betr. des Grundstücks „Lange Straße 57“ (Abrisshaus). Herr Körner informierte, dass vermutlich ein Baustopp besteht, wobei die Stadt hierüber nicht offiziell informiert ist. Allerdings ist Gehwegproblematik geklärt. Es hat eine Schadensaufnahme stattgefunden und es liegt eine Erklärung des Bauherrn vor, die vorhandenen Schäden im Zuge des Neubaus zu reparieren.

Herr Dietzel kritisierte, dass der Abwasserzweckverband Körkwitz trotz mehrerer Zusagen die Einfriedung zum Boddenwanderweg (Zaun und Hecke) noch immer nicht neu gestaltet hat. Herr Körner informierte, dass diese Maßnahme voraussichtlich Bestanteil der Haushaltsplanung des Abwasserzweckverbandes ist. Herr Voß und Herr Röwer bestätigten Vertragsverhandlungen.

Herr Schacht hinterfragte eine Nachnutzung des ALDI-Marktes in Damgarten. Herr Körner informierte, dass der Stadt hierzu nichts bekannt ist. Allerdings gibt es mittlerweile einen Bauantrag des Sonderpostenbaumarktes als Nachnutzung der Halle ehem. Duck & Peschlow. Der Bauausschuss hatte sich hierzu bereits grundsätzlich positiv positioniert.

Weiterhin bat Herr Schacht um eine Info zum Stand des Gebäudes ehem. Jobcenter im Musikantenweg. Herr Körner berichtete, dass die Verträge mit dem neuen Eigentümer noch nicht unterzeichnet sind, da das Gespräch mit dem Betreiber noch aussteht.