28.09.2017 - 11 Anfragen/Mitteilungen

Ausbau Barther Straße

Herr Körner informierte über den aktuellen Stand zum Ausbau der Barther Straße in Damgarten. Dieser ist mit dem Landkreis Vorpommern-Rügen vereinbart. Der formale Baubeginn wird noch in 2017 avisiert, allerdings ist die Maßnahme solange ausgesetzt bis der Zuwendungsbescheid über die Fördermittel vorliegt.

Radweg Klockenhagen

Herr Körner informierte die Ausschussmitglieder über den gegenwärtigen Stand zum Radweg Klockenhagen-Hirschburg. Die komplette Fertigstellung ist für Anfang / Mitte November 2017 geplant. Im Jahr 2018 ist über das Straßenbauamt eine Asphaltierung der Straße vorgesehen. Der entsprechende Ablaufplan ist bei Herrn Körner einzusehen.

Innenquartier Damgarten

Herr Körner verwies auf die Vorstellung der Thematik im Stadtausschuss Damgarten durch den Pommerschen Diakonieverein. Die Ausführungen wurden positiv aufgenommen. Entsprechende Folgetermine mit Betroffenen (benachbarte Eigentümer) werden wahrgenommen.

Schulcampus / Entwicklungskonzept bernsteinSchule

Herr Körner und Herr Werth infromierten die Ausschussmitglieder zum gegenwärtigen Stand. In Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Inros Lackner wurde eine Bestandsuntersuchung vorgenommen sowie Entwicklungen im Bereich des Brandschutzes, der Inklusion und eines Förderzentrums. Ein Problem stellen ständige Terminverschiebungen dar. Aktuell werden Kontakte zum Bildungsministerium und zum Landesförderinstitut in Schwerin aufgebaut.Der Förderantrag wurde noch vor Fristende abgesandt. Am 29.9. findet ein Termin zur Diskussion der Räumlichkeiten statt. Parallel dazu wird am Entwurf des Konzeptes gearbeitet, so dass Ende November  mit einem ersten Entwurf zum Schulentwicklungskonzept in Varianten gerechnet werden kann. Dann notwendige gemeinsame Beratungen können in einer Sondersitzung des Bauauschusses mit dem Schulausschuss münden.

Prioritätenliste Haushalt 2018

Herr Körner informierte über die Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2018. Die Sanierung des 1. Bauabschnittes der Altlasten auf Pütnitz (ehemalige Tankstelle) wurde aus dem Jahr 2017 herausgenommen und in 2018 eingefügt, da noch immner kein Zuwendungsbescheid vorliegt. Die an die Auscchussmitglieder ausgeteilte Übersicht enthält noch keine Instandhaltungskosten. Die Ausschussmitglieder nahmen die Ausführungen zur Kenntnis.

E-Ladestation

Herr Körner informierte über die erste E-Ladestation in Ribnitz-Damgarten. Diese wird vor dem Griechen in der Gänsestraße errichtet und installiert werden.

Herr Schacht erfragte den aktuellen Stand zum Bauvorhaben Aldi beim Famila. Herr Körner entgegnete, dass es einige Nachbarbeschwerden gebe, die mit der unteren Bauaufsicht diskutiert werden.

Herr Schacht erfragte den aktuellen Stand zur Nachnutzung der Videothek. Herr Körner informierte, dass unterschiedliche Interessenbekundungen eingingen und die Angebote eroiert werden.

Auf die Frage Herrn Schachts zum weiteren Umgang mit dem Rathaus Damgarten, informierte Frau Schütt , dass eine Ausschreibung des Gebäudes folgen wird.

Herr Körner versicherte Herrn Schacht, dass eine Überdachung der Bushaltestelle in Freudenberg noch vor Ende des Jahres 2017 erfolgt.

Herr Hänsen verteilte ein Foto eines Wegweisers zur Anregung der Umsetzung in Ribnitz-Damgarten und bat um Weiterleitung an das Satdtmarketing.

Herr Stuht erfragte den aktuellen Stand zu den Planungen zum „Achterberg II“. Herr Körner informierte, dass 2 Anwohner in die Variantendiskussion erfolgreich mit einbezogen werden konnten. Ein anschließender Variantenentscheid ist positiv verlaufen, so dass die Planung folgen wird.

Zur Anfrage Herrn Stuhts das Seglergebäude betreffend, informierte Herr Körner, dass am 29.9. ein Termin mit dem Seglerverein stattfindet. Die Ergebnisse werden im nächsten Bauausschuss dar gelegt.

Herr Körner informierte auf Anfrage, dass mit der Firma „Floating House“ nach langer Diskussion ein städtebaulicher Vertrag als Entwurfsfassung kreiert wurde. Da der öffentliche teil des Stegs mit Fördermitteln errichtet werden soll, erhält auch das Landesförderinstitut in Schwerin diesen Vertragsentwurf. Die Prüfung läuft und eine Beschlussfassung wird für die nächste Sitzung avisiert.

Einige Ausschussmitglieder erfragten den gegenwärtigen Stand in der Stadt Ribnitz-Damgarten im Hinblick auf die Auflösung des Zweckverbandes „Maritimer Lückenschluss“. Herr Körner entgegnete, dass das die Stadtverwaltung mit der Entscheidung unzufrieden ist und gegenwärtig bestrebt ist wichtite Vernetzungen auf touristischer Ebene in den Fokus zu stellen.Hierzu wird es Vereinbarungen im Marketingbereich geben.

Herr Dietzel erfragte die Dauer der Abrissarbeiten in der Rostocker Straße. Herr Körner verwies auf die tägliche Nachfrage des Ordnungsamtes beim zuständigen Bauherrn. Die Kontaktherstellung ist schwierig, da auf Anrufe nicht vollumfänglich reagiert wird. Dennoch ist davon auszugehen, dass der vollständige Abriss und die Entsorgung bis zum Winter gewährleistet. Die Ausschussmitglieder beuaftragt die Stadtverwaltung schriftlich tätig zu werden, um eine Beschleunigung zu erwirken.