28.01.2016 - 7 Haushaltsplanung 2016; u.a. mi...

Herr Körner erläuterte die Informationsvorlagen zum Stadtbauhof, zur Stadtforst, zur Kompostieranlage sowie zur Maßnahmenübersicht gemäß Haushaltsentwurf 2016.

Der Stadtbauhof beschäftigte im Jahr 2015 19 Mitarbeiter sowie 5 Saisonkräfte und 32 Personen vom VFAQ. Die Ausführung aller laufenden Aufgaben und zusätzlichen Sonderaufgaben für den Bauhof werden durch die Stadtverwaltung beauftragt, eine Zuordnung zu den einzelnen Kostenstellen erfolgt derzeit nur bei anfallenden Material- oder Entsorgungskosten. Die anfallenden Personal und Maschinenkosten der Arbeiten finden intern bisher keine Berücksichtigung. Mit der Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung sollen auch die anfallenden Personal- und Maschinenkosten berücksichtigt werden. Zu diesem Zweck wurden bis jetzt Stundenverrechnungssätze  für die Arbeiter, Fahrzeuge, Maschinen und Werkzeuge kalkuliert.

Das Personal der Stadtforst umfasste im Jahr 2015 6 Mitarbeiter und 31 Personen vom VFAQ. Durch die Einnahmen im Forstbereich konnten 57 % der Gesamtausgaben (Forst, Moor, Tourismus, Naherholung, Bildung, Tischlerei) gedeckt werden. Das heißt, der Forstbereich finanziert den gesamten Naherholungs- und Tourismusbereich sowie Bildung, kann aber das Defizit von 180.000 €/2015 nicht ausgleichen, da in diesem Bereich nur wenige Einnahmen erzielt werden können. Die Stadt bekennt sich aktuell dazu, diesen Bereich zu finanzieren, um diese Infrastruktur sowie das touristische Angebot auf Dauer zu erhalten.

Die Kompostieranlage zählte im Jahr 2015 insgesamt 21.509 Kunden. Es wurden Einnahmen in Höhe von 55.470 € generiert (2013: ca. 18.000 €). Das Personal (über VFAQ) bestand aus 4 Mitarbeiter (2 fest, 2 gefördert) (2012: 9 Mitarbeiter, alle gefördert).

Herr Schacht erfragte die Verrechnungssätze des Bauhofes für externe Auftraggeber und regte die Differenzierung zwischen internen und externen Sätzen an. Herr Stuht fügte hinzu, dass geprüft werden müsse, ob eine Auslagerung von Dienstleistungen eventuell kostengünstiger ist, und erkundigte sich nach der Marktfähigkeit der Preise des Stadtbauhofes. Herr Weiß informierte, dass die Preise marktfähig sind. Herr Körner ergänzte, dass eine Marktteilnahme des Bauhofes jedoch nicht beabsichtigt ist.

Bezüglich der schriftlich geäußerten Anmerkungen der SPD-Fraktion zum Haushalt 2016 gab Herr Körner folgende Auskünfte:

-          Der geplante Kunstrasenplatz im Stadion findet sich nicht mehr im Haushalt wieder, da stattdessen eine Regeneration des zweiten Platzes vorgesehen ist.

-          Die Einnahmen aus Kurtaxe und Fremdenverkehrsabgaben bleiben als Planzahlen im Haushalt bestehen, da daran gearbeitet wird.

-          Die Ausstattung der Feuerwehr wird in der Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Verkehr thematisiert.

-          Der Erwerb von Tablet-PCs für die Stadtvertreter wurde gestrichen.

-          Da es bei Kinoveranstaltungen im Stadtkulturhaus häufiger Kritik an der Tonqualität gegeben hat und es keine Alternative für Kinovorstellungen gibt, wird diese Position weiterhin aufrechterhalten.

-          Die für die Unterhaltung des Rathauses in Damgarten angesetzten Kosten von 5 T€ p.a. sind gering angesetzt, da ein Umzug geplant ist.

-          Die Entschädigungsverordnung des Landes wird aktuell überarbeitet. Eine Entscheidung bezüglich der Sitzungsgelder wird erwartet, danach wird die Hauptsatzung ggf. anzupassen sein.

-          Erträge sind die Anteile aus den Verkaufserlösen von Grundstücken und Gebäude, die über den eigenen Aufwand hinausgehen. Es wird einen anderen Haushaltsansatz auf Grundlage der Vorjahresergebnisse geben.

-          Die Planungshonorare sind für das Jahr 2016 auf 100 T € reduziert worden.

-          Die Kosten für die Vermarktung des „Landschaftsparks am Bodden“ werden abhängig vom Ergebnis des Raumordnungsverfahrens nur im Bedarfsfall entstehen.

-          Die Tourist-Infos an der Gänsewiese und im Hafen Damgarten werden über den Haushalt des VFAQ bzw. der Tourist-Information abgerechnet.

-          Die Honorarleistungen für das Tourismuskonzept wurden im Haushalt gestrichen.

-          Die Kosten für den Umzug des Amtes 80 werden im Falle einer positiven Entscheidung der Stadtvertretung bezüglich der Herrichtung des Kloster 15 zum Verwaltungsstandort bereits für das Jahr 2016 benötigt.

Die Position „Waschanlage mit Fettabscheider“ wurde aus dem Haushalt gestrichen.