23.06.2016 - 11 Anfragen/Mitteilungen

LEADER-Projekte

Herr Werth informierte über die Bauarbeiten an der Klosterkirche Ribnitz. Die Arbeiten an den Türmen werden im Juli/August abgeschlossen sein. In der kommenden Woche findet die Auswertung der bauhistorischen Untersuchung mit der Denkmalpflege statt. Daraus resultierend werden die weiteren und ergänzenden Arbeiten festgelegt.

Für das Backhaus und den Spieleboden im Freilichtmuseum Klockenhagen sind die Zuwendungsbescheide eingetroffen. Für das Backhaus erfolgte bereits die Ausschreibung für den erweiterten Rohbau. Die Bauarbeiten werden Mitte Juli beginnen und voraussichtlich zur nächsten Saison abgeschlossen sein. Die Ausschreibungen für den Spieleboden laufen ebenfalls. Der Baubeginn erfolgt aufgrund der geringeren Besucherzahlen in der Nachsaison Mitte September, da die Arbeiten den laufenden Betrieb einschränken.

Herr Schacht fügte hinzu, dass die LAG gemeinsam mit dem Ribnitzer Sportverein am 24. Juni 2016 eine Radtour durch die westliche LEADER-Region vorbei an den bewilligten Projekten (u.a. im Freilichtmuseum Klockenhagen) organisiert.

Herr Hänsen erkundigte sich nach der Bockwindmühle im Freilichtmuseum Klockenhagen. Herr Körner schilderte, dass aufgrund der beiden Projekte, die 2016 bereits bewilligt wurden, in Absprache mit Herrn Krüger keine Antragstellung in diesem Jahr erfolgt. Stattdessen sollen weitere Projekte in der Stadt begünstigt werden.

EFRE-Projekte

Herr Werth gab bekannt, dass die grundsätzliche Förderfähigkeit für die Sanierung und den Ausbau der Straße Klosterteich einschließlich Radweg bestätigt wurde. Aktuell werden die Planungsunterlagen qualifiziert, sodass diese in Kürze beim Landkreis Vorpommern-Rügen zur baufachlichen Prüfung eingereicht werden können. Herr Günther erfragte, ob die Parkplätze nahe der Klosterkirche von der Planung betroffen sind. Herr Werth erläuterte, dass die Parkplätze bereits mit Fördermitteln gebaut wurden und dass lediglich die Zufahrtssituation angepasst wird.

Herr Körner informierte, dass für den Umbau von Haus 3 im Bildungszentrum in eine Kita der vorzeitige Maßnahmenbeginn gewährt wurde und die Bauarbeiten laufen. Der Bau der Kita wird über EFRE und LEADER finaniziert. Die Unterlagen für die baufachliche Prüfung sowie der Bauantrag sind eingereicht. Die Kita wird noch in diesem Jahr öffnen.

Stadtteilzentrum, Ribnitz

Herr Werth teilte mit, dass das Stadtteilzentrum im Oktober 2016 eröffnet. Die Nachrbeiten erfolgen im September. Aktuell findet der Innenausbau statt. Die Außenanlagen werden in Kürze ausgeschrieben und sollen ab August hergestellt werden.

Wirtschaftsförderung

Herr Körner informierte, dass die Stadt Ribnitz-Damgarten mit dem Grundstück bei der Bodden-Therme und der Halbinsel Pütnitz in der Broschüre „Investieren am Wasser“ der landesweiten Wirtschaftsförderungsgesellschaft Invest in Mecklenburg-Vorpommern vertreten ist. Die Broschüre wird u.a. auf dem Gemeinschaftsstand des Landes bei der EXPO REAL, einer internationalen Fachmesse für Immobilien und Investitionen, Anfang Oktober in München präsentiert. Herr Schacht erfragte, warum die Häfen Ribnitz und Damgarten nicht mit in das Portfolio aufgenommen wurden. Herr Körner antwortete, dass die Auswahl von Invest in MV bzw. dem Wirtschaftsministerium vorgenommen wurde. Eigentlich war nur ein Objekt je Stadt angedacht.

Unternehmerbefragung Regiopole Rostock

Herr Körner teilte mit, dass für die Regiopolregion Rostock, zu der auch die Stadt Ribnitz-Damgarten gehört, Fördermittel für eine Unternehmerbefragung akquiriert werden konnten. Die Befragung besteht aus 31 Fragen zur grundlegenden Situation des jeweiligen Unternehmens. Sowohl der Fragebogen als auch das Anschreiben werden für Ribnitz-Damgarten individualisiert.

Straßenbaumaßnahmen

Herr Körner berichtete über diverse Straßenbaumaßnahmen. Die Straßendecke der Straße in Freundenberg (angebauter Bereich der L 181 Marlower Straße) soll in den Sommerferien erneuert werden. Um den Schülerverkehr aufrecht zu erhalten, wird die Weiterführung der Baumaßnahmen (Freudenberg-Tressentin) erst danach erfolgen. Der Radweg von Carlewitz nach Freudenberg ist in der Planung. Herr Schacht erfragte, ob das Straßenbauamt noch immer keine Einigung bezüglich des Eigentümerproblems erzielen konnte. Herr Körner legte dar, dass dies nicht erfolgt ist und ggf. ein Planfeststellungsverfahren nötig sein wird, welches eine Enteignung ermöglicht.

Für den Radweg Hirschburg-Klockenhagen ist der Baubeginn am 14.11.2016 geplant. Die Fertigstellung erfolgt zur Saison 2017.

Die Deckenerneuerung auf der L22/K1 zwischen Klockenhagen und Ribnitz wird vom 01.06. bis 08.07.2016 unter teilweiser Vollsperrung die Deckenerneuerung durchgeführt.

Die B105 Ortsumgehung Ribnitz wird voraussichtlich im Herbst 2016 für eine Woche voll gesperrt sein.

Das Straßenbauamt Stralsund ist jetzt für den Ausbau des Radwegeabschnittes zwischen Gelbensande und Altheide zuständig. Der Ausbau ist für 2017/18 geplant. Das Straßenbauamt plant die Anbindung an den bereits innerorts vorhandenen Radweg mit Aufweitung der B105 und Querungshilfe am Ortseingang Altheide.

Straßenbeleuchtung, Körkwitz

Herr Körner teilte auf Anfrage von Herrn Dietzel in der letzten Ausschusssitzung mit, dass die Beleuchtungszeiten der Straßenbeleuchtung in Körkwitz zwischen 23 und 5 Uhr sind. Kleinere Abweichungen sind möglich. Eventuell erfolgte keine Umstellung auf Sommerzeit bei einigen Zeitschaltuhren. Herr Dietzel erklärte, dass er dieser Anfrage der Anwohner noch einmal nachgeht, um das genaue Problem in Erfahrung zu bringen.

Glascontainervorplatz, Mittelweg

Herr Körner informierte über eine Initiative (Unterschriftensammlung) für die Pflasterung des Glascontainervorplatzes im Mittelweg. Die Ausschussmitglieder legten fest, dass die Stadt die Kosten für die Pflasterung prüft. Ggf. ist ein Zuschuss vom Landkreis zu beantragen. Die Baumaßnahme soll im Haushalt 2017 eingestellt werden. Bis dahin kommt die Stadt ihrer Verkehrssicherungspflicht nach. Herr Schacht erkundigte sich, ob Fräsgut auf dem Platz aufgebracht werden könne. Herr Körner erläuterte, dass dies nicht ausreichend sein, da ebenso ein Gefälle und eine Entwässerung benötigt werde.

• Herr Schacht erfragte den Stand zur Herrichtung von Kloster 15 zum Verwaltungsstandort. Herr Körner teilte mit, dass das LAGUS MV aktuell die Arbeitsplätze prüft. Die Elektroplanung ist ebenfalls in Bearbeitung. Die Ausschreibungen werden in Kürze erfolgen.
• Herr Schacht erkundigte sich, ob im Haushaltsplan die zwei Bushaltestellen in Freudenberg dargestellt sind. Herr Körner erklärte, dass die Haltestellen erst nach den Straßenbauarbeiten geschaffen werden. Die Stadtverwaltung überprüft, ob die Haltestellen in der Planung des Straßenbauamtes berücksichtigt sind.
• Herr Schacht fragte nach der Führung des Busverkehrs und den Haltestellen in der Sandhufe 4. Das Wohngebiet und die Verkehrsführung werden im nächsten Bauausschuss thematisiert.
• Herr Dietzel berichtete über die Lärmbelästigung in Körkwitz durch das Wurzel-Festival auf der Halbinsel Pütnitz und legte der Stadtverwaltung eine Unterschriftensammlung der Anwohner des Ortes vor. Herr Körner sagte, dass das Ordnungsamt während der Veranstaltung vor Ort war. Insbesondere die Bässe wurden als störend empfunden. Herr Schacht ergänzte, dass der Lärm an verschiedenen Stellen gemessen wurde und keine Überschreitungen festgestellt werden konnten.