14.04.2016 - 18 Anfragen/Mitteilungen

• Herr Röwer erfragte, wie bei den geplanten Straßenbauarbeiten des Straßenbauamtes im Juni/Juli in Klockenhagen die Anschlüsse zu den Grundstücken erfolgen sollen und ob der Radweg Klockenhagen-Hirschburg ebenfalls gebaut wird. Herr Körner erläuterte, dass die unbefestigten Grundstückszufahrten in der Mecklenburger Straße etwa 1 m von der Straße asphaltiert werden. Die befestigten Zufahrten werden angepasst. Im Zusammenhang mit dem Radwegebau sind ebenfalls Arbeiten an der Fahrbahn vorgesehen, die koordiniert werden sollen. Nach Aussage des Straßenbauamtes sollen die Arbeiten in 2016 ausgeschrieben und vergeben werden.

• Herr Dietzel kritisierte, dass in Körkwitz nachts nur zwei Straßenlampen in Betrieb sind. Mehr Beleuchtung wäre insbesondere zum Bodden hin wünschenswert. Herr Körner antwortete, dass dazu eine gesonderte Abstimmung erforderlich ist, in deren Umsetzung auch die Stadtwerke einbezogen werden müssen. Eine Information zu den derzeitigen Regelungen erfolgt zur nächsten Sitzung.
• Herr Dietzel erkundigte sich nach den Handlungsfreiheiten des Bernsteinmuseums und der Mitwirkung der Stadt am Museum. Hintergrund ist das neue Logo des Museums. Herr Körner teilte mit, dass der Bürgermeister im Vorstand des Museumsvereins ist. Zudem gibt es eine vertragliche Regelung mit der Stadt über die Betreibung und die Zuschüsse. Für den inhaltlichen Teil sind die zwei Geschäftsführer und der Vorstand zuständig. Herr Widuckel zeigte die Möglichkeit zum Mitwirken durch einen Vereinsbeitritt auf.
• Herr Eggersmann erfragte den Stand der Planungen bzw. Umsetzungen bezüglich der Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung. Herr Körner informierte, dass 2016 keine Maßnahmen stattfinden. Sofern finanzielle Mittel im Haushalt 2017 bereitgestellt werden, können weitere investive Maßnahmen erfolgen.

ROV Pütnitz

Herr Körner teilte mit, dass bis zum 12.04.2016 die Auslegung der ergänzenden Unterlagen zum ROV erfolgte. Bisher sind 17 Stellungnahmen eingegangen, darunter BUND, NABU, Wirtschaftsministerium M-V und StALU Vorpommern. Die Inhalte entsprechen den vorhergehenden Stellungnahmen. Es gab drei Verlängerungsanträge vom Landkreis Vorpommern-Rügen, Forstamt und Regionalen Planungsverband Vorpommern. Die fehlenden Stellungnahmen sind bis zum 26.04.2016 abzugeben. Im Juni 2016 wird das Ergebnis der Beurteilung erwartet.

EFRE

Herr Körner informierte, dass für die Fördermittelanträge der Vorhaben Straße Klosterteich und Kita Bildungszentrum bisher keine Entscheidung erfolgt ist. Eine Entscheidung wird bis Ende April erwartet. Bezugnehmend auf die Mitteilungen in der Presse zu den baulichen Mängeln der bernsteinSchule wies Herr Körner darauf hin, dass der Bildungscampus auf Platz 1 der von der Stadtvertretung beschlossenen Prioritätenliste steht. Die vorbereitenden Planungen für die Beantragung von Fördermitteln laufen.

Bundesprogramm SJK

Herr Körner teilte mit, dass die Stadt mit dem eingereichten Projekt „Erneuerung von Sport-, Erschließungs- und Freiflächenanlagen am Bildungscampus Ribnitz-West“ am Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultur vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung nicht ausgewählt wurde. Für etwa 1.000 Projekte mit einem Volumen von 2 Mrd. € wurde eine Förderung beantragt. Damit wurde das Programm 15fach überzeichnet.

LEADER

Herr Körner informierte, dass die Arbeiten am Kloster Ribnitz begonnen haben. Am Freitag wird die östliche Turmhaube abgenommen und am Boden saniert. Die Sanierungsarbeiten am Dach des Westturmes werden durch Baukletterer vorgenommen. Die Baumaßnahmen werden voraussichtlich im Juni 2016 abgeschlossen sein.

Die Fördermittelanträge für das Backhaus und den Spielboden im Freilichtmuseum Klockenhagen werden derzeit durch das StALU Vorpommern geprüft. Die Zuwendungsbescheide werden Ende April 2016 erwartet.

Abbruch Mühle, Damgarten

Herr Werth teilte mit, dass der Abbruch der Mühle in Damgarten erfolgt ist. Die Kosten waren geringer als geplant (etwa 100.000 € statt 170.000 €). Er informierte über den Verlauf und die Erkenntnisse aus der Stadtausschusssitzung in Damgarten. Im weiteren Verlauf soll die Entwicklung des Innenquartiers auf den drei vorgeschlagenen Baufeldern erfolgen (insgesamt etwa 25 WE). Wichtig ist ein tragfähiger Kompromiss zwischen Baumassen, Höhen, Nutzungsintensität und der umgebenden Bebauung.

Herr Hänsen erkundigte sich nach dem Zeitplan für das Vorhaben. Herr Werth sagte, dass das Bebauungsplanverfahren 2016 abgeschlossen wird. Anschließend kann mit der Vermarktung begonnen werden.

Herr Widuckel regte an, die im Stadtausschuss Damgarten besprochene Höhenbegrenzung in den Plan mitaufzunehmen.

Herr Schacht merkte an, dass die Anwohner eine Zufahrt zu ihren Grundstücken möchten. Herr Werth teilte mit, dass dies nicht für alle Grundstücke realisiert werden kann, jedoch im Einzelnen geprüft wird.

Herr Eggersmann fragte, ob und wie viele Stellplätze im Innenquartier entstehen sollen. Herr Werth verwies darauf, dass alle notwendigen Stellplätze gemäß Satzung im Quartier errichtet werden sollen, sodass kein zusätzlicher Druck auf den Parkraum im Umfeld entsteht.

Begegnungszentrum, Ribnitz-West

Herr Körner informierte, dass im nächsten Hauptausschuss Fliesenleger-, Maler- und Bodenbelagsarbeiten vergeben werden sollen und damit der Innenausbau weiter voranschreitet. Die Betriebsaufnahme ist für Oktober 2016 vorgesehen.

LEADER Projektaufruf

Herr Körner teilte mit, dass der Projektaufruf für die LEADER-Förderung für das Jahr 2017 erfolgt ist. Die Projektanmeldungen müssen bis zum 15.08.2016 bei Frau Hoppenrath (Regionalmanagerin, Landkreis Vorpommern Rügen) eingereicht werden.