11.02.2025 - 5 Haushaltsplanung 2025 - Maßnahmenliste

Herr Körner informierte über die aktuelle Maßnahmenliste, welche in Bezug auf die in der letzten Ausschusssitzung vorgestellte Übersicht eine höhere Qualität habe indem Leistungen und Sachkonten benannt sind. Grundsätzliche Änderungen gibt es nicht. Lediglich der Ansatz von 200 TEUR für die Reparatur von Gemeindestraßen wurde auf 150 TEUR reduziert. Und die nicht förderfähigen Kosten für Pütnitz wurden von 200 TEUR auf 240 TEUR erhöht, da Mehrkosten für die Kommunikation in den Medien entstehen. Alle weiteren Ansätze sind so geblieben, wobei er hier auf seine Ausführungen in der letzten Ausschusssitzung verwies.

Abschließend ging er noch kurz auf einige Förderprojekte ein, wie die Skaterbahn oder Green Move, einem Pilotprojekt zur Vernetzung mit Nachbarkommunen in Bereich der Mobilität, wobei Lösungen fernab der Straße gefunden werden sollen. Und auch erste Maßnahmen aus dem ZIZ Programm sollen in diesem Jahr umgesetzt werden.

Herr Schiefler gab zu der Position „Reparatur Gemeindestraßen“ zu bedenken, dass eine Kürzung in den kommenden Jahren Mehrausgaben nach sich ziehen könnte. Er hinterfragte die Abwägung und ob die 200 TEUR ausreichend seien. Herr Körner legte dar, dass in den vergangenen Jahren im Durchschnitt ca. 100 TEUR für entsprechende Leistungen des Bauhofes zur Verfügung standen. Insofern ist die nunmehrige Summe ausreichend. Sofern Mehrkosten absehbar sind, muss mittels Verschiebung von Prioritäten haushaltstechnisch reagiert werden. Die Gremien werden dabei entsprechend eingebunden.

Herr Backmeyer fragte, ob die personelle Kapazität vorhanden ist, alle geplanten Baumaßnahmen auch umzusetzen. Weiterhin bat er um eine Information, was konkret hinter der geplanten LED Umstellung für Maßnahmen stehen. Auch bemängelte er, dass die Position „Skaterbahn“ nicht in der Maßnahmenliste benannt ist.

Herr Körner sicherte zu, dass die Maßnahmenliste in Bezug auf die Skaterbahn und Spielplätze ergänzt wird (Anlage Protokoll – ergänzte Liste). Die Maßnahmen befinden sich bereits in Planung. Betr. der Frage, inwieweit alle geplanten Maßnahmen auch abgearbeitet werden können, verwies er darauf, dass nur die Maßnahmen geplant wurden, welche auch umsetzbar sind. Maßnahmen bei denen kein Förderbescheid vorliegt, sind nicht Bestandteil der Maßnahmenliste. Er sicherte zu, dass im Laufe des Jahres der Bauausschuss über den Stand der Abarbeitung informiert wird. Betr. des Themas LED informierte er, dass das Thema zweigeteilt ist - für die Sportstätten und für die Straßenbeleuchtung; beides sind eigenständige Förderprojekte. Unabhängig davon ist - sofern technisch möglich – auch nur der Austausch der Leuchtmittel in der Straßenbeleuchtung (LED) geplant.