10.09.2024 - 7 Haushaltsplan 2024 - Stand der Maßnahmen

Herr Werth erläuterte in Bezug auf die den BA-Mitgliedern vorliegenden Maßnahmenliste den Stand der einzelnen Vorhaben:

• Regenrückhaltebecken Kita Klockenhagen -> Die Baumaßnahme wird bis Jahresende fertiggestellt.
• Erschließung B-Plan Nr. 95 Damg. Chaussee (Norma) -> Die Erschließung erfolgt in 2 Bauabschnitten. Der erste Bauabschnitt ist in Fertigstellung und der zweite beginnt nach dem Neubau von Norma, d.h. vor. im 3./4. Quartal 2025,
• Erweiterung B-Plan Nr. 28 GWG Tannenberg Klockenhagen (Neuerschließung) –> Die Erschließungsplanung ist bislang nicht beauftragt, da es Verzögerungen im Bebauungsplanverfahren gibt (u.a. Thema Immissionschutz).
• Worthlandstraße -> Die Baumaßnahme hängt mit der laufenden Gesamtmaßnahme des Neubaus des Pennymarktes zusammen. Die Stadt ist an der Maßnahme mit Kostenanteilen für die Worthlandstr. und für den Geh- und Radweg Rostocker Straße beteiligt. Der Bauabschluss ist für November geplant.
• Unterhaltung Gemeindestraßen -> Die Umsetzung erfolgt nach Bedarf im Rahmen des HH Ansatzes.
• Erwerb Technik Bauhof -> Die Umsetzung erfolgt gem. abgestimmtes Bedarfsplanung.
• Erschließung Hafengelände mit Festwiese Damgarten -> Ein qualifizierter Förderantrag wurde eingereicht, die Bescheidung steht aus. Umsetzung erfolgt vor. erst 2025.
• Kaufpreiszahlungen für Grundstücke -> Unter anderem erfolgte mit den Mitteln der Erwerb der Bestwood-Flächen.
• Planungsleistungen / Machbarkeitsstudien -> Die Verausgabung erfolgt im Rahmen des HH Ansatzes.
• Skateranlage und Spielplätze mit Förderung -> Die Maßnahmen laufen nach Plan. Die ersten Ausschreibungen sind versandt.
• Fahrradparker - Bahnhöfe RDG Ost und West -> Die Maßnahme ist in Vorbereitung.
• 1. BA Bahnhofstr. -> Die Maßnahmen laufen nach Plan (bis 10/2025).
• 2. BA Bahnhofstr. -> Die Ausschreibung der Planungsleitungen wird vorbereitet. Die Planung selbst erfolgt 2025 und der Bau 2026/27.
• LED Umstellung Straßenbeleuchtung -> Die Maßnahme ist in Vorbereitung.
• Wartung Straßenbeleuchtung -> Die Maßnahme ist ein laufender Prozess.
• Buswartehäuschen -> Die Wartehalle wird im Bereich Bahnhof beim verlegten ZOB aufgestellt.
• 3. BA Bahnhofstraße (Brücke) -> Die Maßnahme ruht.
• Brückenprüfung -> Die Ausschreibung ist in Vorbereitung.
• Brücke Damgarten-Pütnitz -> Die Maßnahme ist in Vorbereitung.
• Brückeninstandsetzung -> Die Maßnahme ist ein laufender Prozess.
• Brücke Damgarten-Saal an der K 2 -> Die Maßnahme ist in Vorbereitung.
• Brücke Klosterbach-Straße am See -> Die Maßnahme muss noch vor dem Winter realisiert werden.
• Grabeninstandsetzung -> Die Maßnahme ist ein laufender Prozess.
• Planung Bildungscampus Damgarten -> Die vorbereitenden Arbeiten laufen. Die Moderatoren zur Entwicklung eines gemeinsamen konzeptionellen Ansatzes der drei Schulträger wurden beauftragt. Workshops etc. finden im Dezember statt. Auch laufen die Vorgespräche zwischen den Schulträgern. Ein abgestimmtes gemeinsames Funktions- und Raumprogramm soll als Grundlage für die Ausschreibung der baulichen Machbarkeitsstudie im Frühjahr 2025 vorliegen.
• Planung FFW Klockenhagen -> Der Förderantrag muss bis Ende Oktober gestellt werden.
• Vitale Innenstädte (ZIZ) -> Die ersten Entwürfe liegen vor. Im Oktober findet hierzu ein Fachdiskurs statt. Noch in diesem Jahr müssen alle Gutachten zum Abschluss gebracht werden.
• Projektentwicklung Pütnitz -> Die Mittel wurden im April diesen Jahres auf 3,8 Millionen reduziert. Bislang wurden hiervon 2,6 Millionen ausgegeben.
• Budget Tief- und Straßenbau -> Die Maßnahmen laufen. Mittel wurden u.a. für den grundhaften Ausbau der zweiten Spur der Damgartener Chaussee i. Z. m. mit der Erschließung des B-Planes Nr. 95 verwandt.
• Budget Hochbau und Gebäudemanagement -> Die Maßnahme ist ein laufender Prozess.
• Kommunale Wärmeplanung -> Die Ausschreibung für die Planung wird vorbereitet. Die Initiative liegt bei den Stadtwerken RDG.
• Bildungscampus Bernsteinschule (Berliner Straße) -> Die Maßnahme beinhaltet Freianlagen und die Sanierung der Schule Berliner Straße. Baubeginn für die Schadstoffsanierung ist für Anfang Dezember avisiert. Die Schule ist freigezogen, die Beräumung läuft.
• Nicht förderfähige Kosten Pütnitz -> Die Maßnahmen laufen nach Plan.

 

Herr Werth legte weiterhin dar, dass der angestrebte Arbeitsstand bei einigen Projekten nicht wie vorgesehen erreicht werden konnte. Begründung ist der hohe zusätzliche Aufwand (Stellungnahmen, Probleme, Bürgerbeschwerden, Abstimmungen, Abnahmen, Nacharbeiten,…) in 2024 im Zusammenhang mit großflächigen Ausbauprojekten in Ribnitz-Damgarten Breitband/Glasfaser der Deutschen Telekom, Vodafone, Globalconnect und Energienetzstabilisierung Mittelspannung Strom der edis und deren Auftragnehmer Planung und Bau und Nachauftragnehmer und Kleinprojekte der Gemeinden und Ver- und Entsorger in Semlow und Ahrenshagen-Daskow. Große Teile der Arbeitszeit von Herrn Moldenhauer waren/sind dadurch gebunden.

 

 

Einnahmen

• Veräußerung von Grundstücken -> Bislang sind 50 % der geplanten Einnahmen realisiert.
• Weitere Einnahmen wie Erbbaurechte, Miet- und Pachteinnahmen laufen wie geplant.