30.01.2024 - 5 aktualisierte Maßnahmenliste Haushalt 2024

Herr Körner wies vorab darauf hin, dass die Maßnahmenliste nur einen Auszug der im Haushalt geplanten Gesamtmaßnahmen darstellt. Konkret ging er in seiner anschließenden Erläuterung auf die Änderungen in Bezug auf die in der letzten Ausschusssitzung ausführlich erläuterten Maßnahmenliste ein.

Grundsätzlich gibt es nur geringe Veränderungen. So wurde die Thematik der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED gestrichen, da es derzeit keine entsprechende Förderung mehr gibt. Auch die Erneuerung der Elektroinstallation im Rathaus wird vorerst zurückgestellt. Des Weiteren wurden die Haushaltsansätze der Maßnahmen noch einmal geprüft. Im Ergebnis konnte die Positionen „Budget Tief- und Straßenbau“ wie auch „Budget Hochbau und Gebäudemanagement“ reduziert werden.

Da auf der Liste gegenüber der in der letzten Sitzung vorgestellten Maßnahmenliste drei Positionen fehlten, sagte Herr Körner zu, dass eine aktualisierte Liste dem Protokoll als Anhang beigefügt wird.

In Bezug auf die Schanze informierte Herr Körner, dass die Maßnahme aufgrund der absehbaren Förderung der Bahnhofstraße zurückgestellt werden muss. Mit den Anwohnern der Schanze wurde dieses im Rahmen eines Vororttermins kommuniziert, bei dem auch die notwendigsten Reparaturstellen besprochen wurden.

Herr Voss fragte an, wie realistisch die Sanierung der Bahnhofstraße sei. Herr Körner informierte, dass es eine entsprechende Inaussichtstellung vom Straßenbauamt gibt.

Der Zuwendungsbescheid soll bis Frühjahr vorliegen, sofern alle Unterlagen eingereicht werden.

Herr Widuckel bat darum, dass die Verwaltung in der nächsten Sitzung die Planungen der Bahnhofstraße (nochmals) zur Kenntnis gibt.

Herr Eggersmann fragt an, ob die Einbindung zum „Mittelweg“ einbezogen wird, was Herr Körner bestätigte.

Herr Stuht wies darauf hin, dass er die Maßnahmenliste über ALLRIS nicht öffnen konnte. Das Amt wird gebeten, die mögliche Fehlerursache zu prüfen.

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder	9
davon anwesend	7	Ja- Stimmen	7	Nein- Stimmen	0	Enthaltungen	0