13.06.2023 - 12 Anfragen/Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Bau- und Wirtschaftsausschuss
- Datum:
- Di., 13.06.2023
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Körner informierte, dass sich zu der Thematik „Nachnutzung Kita Klockenhagen“ eine Interessensgruppe gebildet hat, welche bereits erste Konzeptskizzen vorgelegt hat. Geplant ist die Nachnutzung des linken Teils des Erdgeschosses. Die Stadt hat nunmehr eine digitale Bestandsaufnahme für das Gebäude in Auftrag gegeben. Zielstellung der Stadt ist es, im übrigen Gebäudeteil eigenständige Nutzungseinheiten zu schaffen, welche vermietet werden können. Er bekräftigte noch einmal, dass das Objekt nicht verkauft wird und die Stadt den Prozess der Nachnutzung begleiten wird.
Zur Thematik Pütnitz informierte Herr über eine Infoveranstaltung mit den TÖB / Behörden am 31.05. . Ca. 60 Behörden / TÖB waren eingeladen. Nächster Schritte ist die frühzeitige Beteiligung. In diesen Zusammenhang verwies er darauf, dass der derzeitige Planvorentwurf bereits auf viele Belange eingegangen ist. So wurde die Fläche der geplanten Waldumwandlung von anfangs über 40 ha auf nur noch 17 ha reduziert. Auch informierte er über ein Gespräch mit Herrn Backhaus vor Ort, bei dem dieser über den aktuellen Planungsstand informiert wurde.
Herr Schacht fragte an, ob die Stadt betr. des Radweges Freudenberg einen Vertragsentwurf zwischen Straßenbauamt ./. Stadt vorliegen hat. Herr Körner konnte dieses nicht bestätigen. Auch gab Herr Körner zu bedenken, dass die Stadt kein Interesse daran hat, die derzeitige Sachlage zu verändern, da sie sich im Zweifel verschlechtern wird. Dem widersprach Herr Schacht auch mit Verweis auf Gespräche mit Anliegern.
Herr Schacht hinterfragte einen möglichen neuen Stand zum Radweg Altheide. Herr Körner verneinte dieses und wies darauf hin, dass der Radweg nicht in Baulastträgerschaft der Stadt liegt. Herr Schacht erinnerte an die Verantwortung für die Bürger.
Herr Schacht fragte im Auftrag des OB Klockenhagen an, wann der Weg am Futterhandel in Borg ausgebessert wird. Herr Werth informierte, dass der Auftrag bereits an den Stadtbauhof weitergegeben wurde.
Herr Schacht informierte, dass es für ein Café am Hafen Damgarten einen Betreiber gibt. Näheres würde er im nicht öffentlichen Teil mitteilen. Herr Voß merkte an, dass er bereits ausschließt, dass die Stadt als Bauherr tätig wird.
Herr Schwarz fragte betr. der Wiederherstellung des Banketts in der „Ernst-Garduhn-Str.“ nach. Herr Körner informierte, dass die Wiederherstellung erfolgt sei, allerdings unter Beachtung, dass es sich hierbei auch um eine Entwässerungsmulde handelt. Es wird hierzu ein Vororttreffen zwischen Herrn Körner und Herrn Schwarz geben.
Herr Stuht fragte im Auftrag von betroffenen Bürgern an, ob das KGA Konzept auch für St. Joost bis 2035 umgesetzt wird. Herr Körner bestätigte die grundsätzliche Zielstellung, bot aber auch an, dass sich die Bürger zwecks Beratung gern direkt an die Stadt wenden können.