21.11.2023 - 8 Entwurf der Maßnahmenliste Haushalt 2024

 

Herr Widuckel begrüßte die Vorlage einer Liste für die geplanten und tatsächlich auch leistbaren Maßnahmen 2024. Herr Körner stellte alle Pkt. der Maßnahmenliste vor (siehe Anlage zum Protokoll). Er betonte, dass die Liste nur ein erster Entwurf bzw. Arbeitsstand ist, da sie in Abhängigkeit von vielen Rahmenbedingungen wie anderen Ausgaben und Einnahmen steht. Angestrebt ist die Beschlussfassung des Haushaltes in der Februarsitzung der Stadtvertretung.

In der anschließenden Diskussion wies Herr Widuckel darauf hin, dass ein ausgeglichener Haushalt notwendig ist. Herr Stuht fragte an, wie die Sanierung der Straße „Schanze“ in Planung ist. Herr Körner informierte, dass die Schanze 2024 gebaut wird, sofern die Bahnhofstraße nicht gefördert wird. Ansonsten wird die Schanze nach der Bahnhofstraße realisiert.

Herr Schacht bat um eine Information zu dem Kostenpunkt „kommunale Wärmeplanung“. Herr Körner machte hierzu einige Ausführungen mit dem Hinweis auf die gesetzliche Verpflichtung. Inhalt des Konzeptes werden Aussagen / Festlegungen zur künftigen kommunalen Energieversorgung sein. Bei den eingestellten Haushaltsmitteln handelt es sich nur um Planungskosten für die Konzepterstellung.