05.09.2023 - 15 Anfragen/Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Gremium:
- Bau- und Wirtschaftsausschuss
- Datum:
- Di., 05.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Abarbeitung Haushalt 2023
Herr Körner informierte, dass eine aktualisierte Maßnahmentabelle mit Stand 04.09. vorliegt, die dem Protokoll als Anlage beigefügt wird. Die benannten Maßnahmen entsprechen denen der Tabelle aus der letzten Ausschusssitzung. Für Rückfragen seitens der Ausschussmitglieder steht er zur Verfügung.
Herr Körner gab einen kurzen Bericht zur aktuellen Planung und die weiteren Termine des Bauvorhabens Penny, Rostocker Straße. So beginnen die Bauarbeiten am 06.09.. Die Bauzeit soll 8 Monate betragen. Die Eröffnung ist zu Ostern 2024 geplant.
Betr. des Verbindungsweges in Borg zwischen dem Weißen Weg und dem Wildrosenweg informierte Herr Körner, dass der Auftrag zur Asphaltierung erteilt wurde. Die Ausführung erfolgt voraussichtlich noch diesen Monat.
Des Weiteren informierte er über den Einweihungstermin der Unterführung beim Bahnhof Ribnitz mit dem Verkehrsminister am 06.09. sowie über das Richtfest des Pommerschen Diakonievereins in der Wasserstraße am 07.09. .
Betr. der Radwegeplanung B 105 - Altheide / Gelbensande läuft die Ausschreibung bis Ende 2023. Baubeginn soll 2024 nach der Frostperiode sein. Auch der Planungsauftrag für die innerörtliche Radwegführung in Altheide ist erteilt. Das beauftragte Planungsbüro wird hoffentlich zeitnah Kontakt mit der Stadt aufnehmen.
Herr Schacht fragte nach, ob im Zuge der Hochbaumaßnahme auch die Erschließungsmaßnahmen an der Wortlandstraße / Rostocker Str. erfolgen. Herr Körner bestätigte dieses, da es sich um eine Gesamtmaßnahme handelt.
Herr Schwarz bat um Informationen zum weiteren Ausbau des E-Ladesäulennetzes im Stadtgebiet. Herr Körner informierte, dass 11 Standorte in der Zusammenarbeit mit den Stadtwerken festgelegt wurden. Die Technik (Hardware) aufzubauen ist unproblematisch; leider findet sich derzeit kein Dienstleister der die Abrechnungen vornehmen kann. Die Stadtwerke bemühen sich weiter um Lösungen.
Herr Widuckel wies darauf hin, dass es bereits einige Ladesäulen in der Stadt gibt. Allerdings sind bezogen auf die E-Mobilität nicht nur die Kommunen gefragt. Es brauche aus seiner Sicht eine breite Unterstützung aus der Bevölkerung.
Herr Schwarz fragte betr. der Planungen zu Pütnitz an, ob die Kartierungen von Biota abgeschlossen sind, was Herr Körner bestätigte. Derzeit werde der Umweltbericht erarbeitet. Bezogen auf den Stand der TÖB-Beteiligung informierte Herr Körner, dass viele Stellungnahmen eingegangen sind, einige aber auch noch ausstehen. Demnächst wird es hierzu eine Auswertung geben.
Herr Widuckel informierte, dass die Fa. Bonava einige Immobilien im Stadtgebiet mit der Nutzungsoption „Zweitwohnungen“ anbietet. In diesen Zusammenhang fragte er an, ob dieses aus Sicht der Stadt problematisch sei und wie sich die Entwicklung der Nebenwohnsitze in der Stadt darstellt. Er bittet um Zuarbeit zur nächsten Sitzung.