15.03.2022 - 13 Vorbereitung der Beschlussfassung zum Haushalts...

Herr Widuckel verwies darauf, dass die Maßnahmenliste bereits in der letzten BA Sitzung erläutert wurde. Er bat Herrn Körner, die nunmehr erfolgten Änderungen vorzustellen. Dem kam Herr Körner nach. Die „aktualisierte Maßnahmenliste der HH-Planung 2022 im Verantwortungsbereich des BA“ wird dem Protokoll beigefügt.

Herr Burmeister äußerte seine Zweifel, ob die Leistung „Rathaus Erneuerung IT Leitungssystem“ auch angesichts des Handwerkermangels zeitlich in 2022 zu schaffen ist. Auch hinterfragte er die angesetzten Kosten für Bauleitplanung im Allgemeinen und insbesondere auch für Pütnitz.

Herr Körner machte einige Ausführungen zu dem Pkt. „IT“. Das vorhandene Netz ist mittlerweile völlig unzureichend. So gibt es oft Abbrüche innerhalb von Videokonferenzen. Auch wenn die Erneuerungsmaßnahme über das Jahr 2022 hinweg umgesetzt wird, muss es insgesamt geplant werden. Die 180TEUR setzten sich aus 55TEUR für Maler- und Putzarbeiten und 125TEUR für die Leitungsverlegung zusammen. Auch in der Bauleitplanung gab es in den letzten Jahren erhebliche Kostensteigerung, vor allem bedingt durch das stetig wachsende Erfordernis an Untersuchungen und Gutachten. Letztlich stellt die Bauleitplanung aber die Basis für die Entwicklung aller Wohn- und Gewerbegebiete in der Stadt dar. Die Aufteilung Bauleitplanung (Stadt) und Bauleitplanung (Pütnitz) ist erfolgt, um die Dimensionen darzustellen. Er informierte weiterhin, dass die Bauleitplanung für Pütnitz nicht gefördert wird.

Herr Stuht fragte an, ob die 1,2 Mill Einnahmen aus Grundstücksveräußerungen der Erlös sei. Herr Körner bestätigte dieses, wies aber darauf hin, dass die Zahl natürlich auf Annahmen beruht. Vieles wird erst im weiteren entscheiden, wie Mindestpreise, Entscheid zu Erbbaurechten etc. .

Herr Schacht fragte die Höhe der Eigenmittel für das Bundesprojekt „Bundesförderprojektes Lebendige Innenstadt“ an, sowie welche Projekte in diesen Rahmen förderfähig wären. Herr Körner bezifferte die Eigenmittel mit 25 %. Zielstellung sind ganzheitliche Projekte welche u.a. die Verkehrsflüsse und den Einzelhandel wie aber auch die Verbindung der Innenstädte Ribnitz und Damgarten umfassen. Auf Nachfrage informierte er, dass ein Planungsbüro für die Konzepterarbeitung erst nach Bewilligung der Förderung beauftragt wird.

 

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder	9
davon anwesend	9	Ja- Stimmen	9	Nein- Stimmen	0	Enthaltungen	0