Informationsvorlage - RDG/IV/BA-23/649

Informationsvorlage-Nr. RDG/IV/BA-23/649

 

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Ribnitz-Damgarten im Zusammenhang mit der EFRE Förderperiode 2021 bis 2027

 

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Ribnitz-Damgarten ist seit 2002 das planerische Steuerungsinstrument für den Stadtumbau und die Stadtentwicklung. Zuletzt wurde das Konzept in den Jahren 2014/15 fortgeschrieben.

Die Stadt Ribnitz-Damgarten ist nunmehr vom Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung M-V mit Schreiben vom 17.02.2023 aufgefordert wurde, bis zum 30.06.2023 ein aktualisiertes ISEK der Stadt einzureichen, welche u.a. Voraussetzung für eine Antragstellung im Rahmen der neuen EFRE-Förderperiode 2021 bis 2027 ist.

Schwerpunkt der ISEK Fortschreibung ist die Herleitung und Begründung von förderfähigen Maßnahmen und Themenfeldern. Beachtenswert sind dabei auch die geänderten Rahmenbedingungen des ISEK`s, wonach die notwendigen Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen, demographischen, ökologischen, klimatischen sowie kulturellen und sozialen Herausforderungen und Problemlagen mit denen die Stadt konfrontiert ist, herausarbeitet und umfassend darstellt werden müssen. Bei der Entwicklung und Umsetzung des ISEK`s ist eine breite Beteiligung von Bürgern und Bürgerinnen sowie eine enge Zusammenarbeit und ein hohes Maß an Kooperation zwischen den beteiligten Akteuren im Stadtentwicklungsprozess zu gewährleisten. Lokale Entscheidungsträger und Akteure sind in einem dialogorientierenden Verfahren einzubinden.

 

Verfahrensablauf zur Fortschreibung des ISEK`s (Stand 20.03.2023)

• Informationsvorlage betr. der Fortschreibung des ISEK`s – Beteiligung der Fachausschüsse und der Stadtvertretung
• Erarbeitung eines Vorentwurfes der Fortschreibung des ISEK durch die Fa. Wimes aus Rostock
• öffentliche Informationsveranstaltung zur Fortschreibung des ISEK`s am 04.05.2023 mit Einbindung der Öffentlichkeit einschließlich Gebäudewirtschaft, WG „Am Bodden“, Stadtwerke etc.
• öffentliche Auslegung des Entwurfes der Fortschreibung des ISEK`s (Monatsfrist)
• gemeinsame Sitzung aller Ausschüsse der Stadtvertretung (13.06.2023)
• Beschluss der Fortschreibung des ISEK`s durch die Stadtvertretung (28.06.2023)
• Übergabe an das Ministerium (30.06.2023)