20.02.2019 - 15 Ribnitz-Damgarten barrierefrei (Antrag der Frak...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion SPD/Grüne
- Gremium:
- Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten
- Datum:
- Mi., 20.02.2019
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Haupt- und Personalamt
- Bearbeiter:
- Martina Hilpert
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Stadtvertreterin Wippermann erklärte, dass sie von Vertretern des Behindertenverbandes gebeten worden ist, die Angelegenheit Barrierefreiheit zu thematisieren. Es handelt sich um einen Prüfauftrag, mit dem eine Grundlage geschaffen werden soll, eine Strategie für eine bauliche Umgestaltung stadteigener Gebäude zu erarbeiten.
Frau Stadtvertreterin Bonke wies darauf hin, dass es ein gemeinsames Projekt zum Thema Barrierefreiheit mit dem Verein Lebenshilfe e. V., dem CJD und dem VFAQ gab. Die Daten sind dort hinterlegt und können jederzeit abgefragt werden.
Herr Körner, Leiter des Amtes für Bau, Wirtschaft und Liegenschaften, erklärte, dass der Antrag im Ausschuss für Stadt- und Ortsteilentwicklung, Bau und Wirtschaft begrüßt wurde. Die Verwaltung wird den aktuellen Stand in Sachen nicht barrierefreie/barrierearme Gebäude erfassen, um im Nachgang Überlegungen zur Schaffung von Barrierefreiheit anstellen zu können. Herr Körner informierte an dieser Stelle darüber, dass die Außenstelle der Verwaltung Im Kloster 15 demnächst mit einem Fahrstuhl ausgestattet wird.
Beschluss
Beschluss-Nr. RDG/BV/HA-18/699
Ribnitz-Damgarten barrierefrei (Antrag der Fraktion SPD/Grüne)
Die Stadtvertretung fordert die Stadtverwaltung auf:
- alle öffentlichen Gebäude, die sich im Eigentum der Stadt Ribnitz-Damgarten befinden, auf ihre Barrierefreiheit zu überprüfen.
- die Stadtvertretung im dritten Quartal 2019 über das Ergebnis zu informieren.