22.02.2018 - 11 Aufhebungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 10 de...

Herr Widuckel informierte, dass die beiden Beschlussfassungen TOP 11 und TOP 12 im inhaltlichen Zusammenhang stehen. Auf die Nachfrage von Herr Hänsen betr. der verschiedenen Geltungsereiche erläuterte Herr Keil, dass ein Großteil des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 10 im Rahmen des § 34 BauGB (Innenbereich) entwickelt wurde bzw. entwickelt werden kann. Ein Planungserfordernis besteht in diesem Teil insofern nicht mehr.

Herr Voß äußerte seine Befürchtung, dass EDEKA ggf. „abspringen“ könnte. Herr Körner verwies hierbei auf die künftigen vertraglichen Sicherungen, wonach die Fläche ausschließlich für die Verlagerung des EDEKA-Marktes zur Verfügung stehen wird.

Beschluss:

Beschluss-Nr. 18/558

Aufhebungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 10 der Stadt Ribnitz-Damgarten, „Wohngebiet Glashütte“, Saaler Chaussee

Die Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten beschließt:

1. Folgende Beschlüsse zum Bebauungsplan Nr. 10 der Stadt Ribnitz-Damgarten, „Wohngebiet Glashütte“, Saaler Chaussee, begrenzt:

• im Norden durch die Wohngrundstücke „Saaler Chaussee 7“ und „Waldstraße 2“
• im Osten durch die „Kastanienallee“
• im Süden durch die Wohngrundstücke „Barther Straße 113“ sowie die „Kastanienallee“
• im Westen durch die „Saaler Chaussee“ und die Wohngrundstücke „Barther Straße 115, 117, 119 und 121“

werden aufgehoben:

• Aufstellungsbeschluss Nr. 41/7.1-(90-94) zum Bebauungsplan Nr. 10 der Stadt Ribnitz-Damgarten, „Wohngebiet Glashütte“, Saaler Chaussee vom 2. Februar 1994

• Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Nr. 35/6.1-(94-99) zum Bebauungsplan Nr. 10 der Stadt Ribnitz-Damgarten, „Wohngebiet Glashütte“, Saaler Chaussee vom 16. Dezember 1998

Beschlussempfehlung für die Stadtvertretung:

Abstimmungsergebnis