06.04.2017 - 10 Anhörung des Amtes zur selbstständigen Durchfüh...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Verfasser: Herr Schade
- Gremium:
- Amtsausschuss Ribnitz-Damgarten
- Datum:
- Do., 06.04.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Ordnungsangelegenheiten
- Bearbeiter:
- Martina Hilpert
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Schade, Leiter des Ordnungsamtes erläuterte, dass die Selbstverwaltungsaufgabe der Feuerwehren der Gemeinden in den Vertrag zwischen dem Amt Ahrenshagen und der Stadt aufgenommen wurde, aber nicht so durchgesetzt wurde. Die offizielle Übertragung zurück in die Gemeinden soll mit diesem Beschluss erfolgen.
Beschluss
Beschluss-Nr. AA/BV/OA-17/018
Anhörung des Amtes zur selbstständigen Durchführung der Selbstverwaltungsaufgabe Feuerwehren in den Gemeinden Ahrenshagen-Daskow, Semlow und Schlemmin
Der Amtsausschuss Ribnitz-Damgarten stimmt im Zuge der Anhörung gemäß § 127 Abs. 1 Satz 5 Kommunalverfassung M-V der selbstständigen Durchführung der Selbstverwaltungsaufgabe Feuerwehren durch die Gemeinden Ahrenshagen-Daskow, Semlow und Schlemmin zu.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder: | 11 |
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davon anwesend: | 8 | Ja-Stimmen: | 8 | Nein-Stimmen | 0 | Stimmenthaltungen: | 0 |