08.06.2020 - 4 Austausch mit den Wohnungsunternehmen zur Thema...

Herr Schacht sprach folgende Schwerpunkte an:

- Sperrmüll und allgemeine Müllansammlungen

- Parkplatzschaffung

- Ordnungswidrigkeiten ruhender Verkehr

- Pflege von Rasenflächen, Straßenrändern und Gehwegen

- baulicher Zustand der Straßen und Gehwege

Herr Stadtaus hinterfragte die Möglichkeiten. Entsprechende Reparaturen oder Sanierungen ist mit finanziellen Aufwendungen verbunden. Das regelmäßige Mähen von städtischen Flächen sowie Kontrollen von Ordnungswidrigkeiten hängt von der Personalkapazität ab.

Herr Woyczeszik erklärte kurz die personelle Situation im Außendienst und den damit verbunden Abarbeitungsschwierigkeiten.

Herr Schacht erwiderte, dass mehr Kontrollen durchgeführt werden müssen und äußerte sich zur momentanen Situation bzgl. des Verkehrs. Die Behebung dieser Mängel sind nur mit Aufstockung des Personals im Ordnungsamt möglich. Herr Kriegsheim ist auf Vollzeit zu setzen und in der Saison sind Politessen einzustellen. Er regte an, dass vom SB Sport eine Halbtagskraft, welche als Politesse im Ordnungsamt tätig war, auf eine Ganztagskraft hochgestuft wird und somit Kontrolltätigkeiten durchführen könnte. Dies ist durch die Verwaltung zu prüfen.

Herr Giese regte an, dass die Belieferung, z.B. der Blumenläden, geregelt werden kann, um eine Behinderung der Langen Straße zu reduzieren.

Frau Behm erklärte, dass in Damgarten ebenfalls diese Probleme bestehen.

Frau Rackow informierte die Ausschussmitglieder über die Parksituation im Neubaugebiet sowie, dass trotz Schaffung weiterer Stellflächen durch die Wohnungsgenossenschaft weiterhin der Parkdruck besteht. Sie regte an, dass in der Minsker Straße 1 bis 5 die Straßenbeleuchtung so ausgerichtet wird, dass auch der Gehweg ausgeleuchtet wird. Sonst werden alle begonnenen Projekte abgeschlossen. Sie erklärte die Situation der Müll- und der Sperrmüllentsorgung und wies darauf hin, dass die Kurzzeitparkplätze kontrolliert werden müssten. Sie lobte die Blühwiesen der Stadt.

Herr Janssen erläuterte die Vorgehensweise der Müll- und Sperrmüllentsorgung bei der Gebäudewirtschaft. Bei der Nachfrage, ob Mieter belangt werden, wurde dies bejaht, wenn eine Zuordnung vorgenommen werden kann. Es bestehen gute Kontakte zu den Entsorgungsfirmen, die bei Beauftragung schnell agieren. Bei bekannter Fremdentsorgung wird dies gegenüber dem Ordnungsamt mitgeteilt.

Herr Schacht erkundigte sich nach der Parkplatzerweiterung in der Goethestraße. Herr Janssen verneinte weitere Maßnahmen aus Platzgründen. Jedoch wurden in der Herderstraße zusätzliche Stellplätze geschaffen, die auch den Bewohnern der Goethestraße angeboten werden. 

Es wurden Graffitis und Anbringen von Aufklebern besprochen sowie wie die Stadt damit umgeht.