08.10.2025 - 11 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Ri...

 

Herr Gränitz, Leiter des Finanzverwaltungsamtes, bringt seine Freude darüber zum Ausdruck, dass schon heute der Jahresabschluss 2024 zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann. Er wurde im Finanzausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss ausführlich diskutiert.

 

Herr Gränitz erläutert das 3-Komponentensystem Ergebnisrechnung, Bilanz, Finanzrechnung und das Zahlenmaterial. Die unterstützende Präsentation wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Frau Stadtvertreterin Völschow, Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, führt aus, dass dieser Fachausschuss beim Jahresabschluss und der damit logisch folgenden Entlastung des Bürgermeisters ein maßgeblicher Ausschuss in der Beratungsfolge vor der Stadtvertretersitzung ist. Er ist gemäß der Kommunalverfassung M-V ein Pflichtausschuss, der den Jahresabschluss dahingehend zu prüfen hat, ob er ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung vermittelt.

 

Die Prüfung erfolgte nach pflichtgemäßem Ermessen. Sie hat zu keinen Einwendungen geführt, die so wesentlich sind, dass sie der Feststellung des Jahresabschlusses durch die Stadtvertretung entgegenstehen könnten. Deshalb wurde ein uneingeschränkter Prüfvermerk erteilt. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt die Feststellung des Jahresabschlusses und die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2024.

 

Herr Stadtpräsident Gohs spricht dem Rechnungsprüfungsausschuss seinen Dank aus. Herr Stadtvertreter Backmeyer, stellvertretender Finanzausschussvorsitzender, lobt die Arbeit der zuständigen Mitarbeiter des Finanzverwaltungsamtes und des Finanzausschuss-vorsitzenden, Herrn Kasch.

 

Herr Bürgermeister Huth stellt klar, dass es trotz des guten Ergebnisses ein strukturelles Defizit gibt. Es war ein „Ausreißer“ bei der Gewerbesteuer mit Einmaleffekt zu verzeichnen. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass es eine Vorschusszahlung von Fördermitteln für das Pütnitz-Projekt gab. Wichtig ist, sich die Zahlen „Pütnitzbereinigt“ anzuschauen.

 

Herr Stadtpräsident Gohs betont, dass ein pünktlicher Jahresabschluss eine gute Vorbereitung des Haushaltsjahres 2026 ermöglicht.

 

Beschluss-Nr. RDG/BV/FA-25/152

 

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2024

 

Die Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten beschließt die Feststellung des geprüften Jahres-abschlusses 2024.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder	25
davon anwesend	22	Ja- Stimmen	22	Nein- Stimmen	0	Enthaltungen	0