29.11.2021 - 5.2 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Datum:
- Mo, 29.11.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bau, Wirtschaft und Liegenschaften
- Bearbeiter:
- Martin Weiß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Weiß erklärte die Änderung der jeweiligen Einstufungen von Straßen in den Kategorien sowie die Aufnahme weiterer Straßen, die in den neuen Wohngebieten entstanden sind. Als Beispiel nannte er die Herderstraße, die Richtenberger Straße und Boddenstraße.
Beschluss
Beschluss: Der Ausschuss Ordnung, Sicherheit und Verkehr stimmte der 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung ohne eine Änderung zu.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder |
9 |
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davon anwesend |
6 |
Ja- Stimmen |
6 |
Nein- Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
0 |
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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114,5 kB
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