16.11.2021 - 5 Haushalt 2022 und Folgejahre

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Wortprotokoll

Frau Kunz erläutert, dass bis zuletzt am Haushalt gearbeitet wurde, weshalb dieser erst so kurzfristig übermittelt werden konnte. Herr Huth fährt fort, dass, wie in der letzten Ausschusssitzung thematisiert, erhebliche Einsparmaßnahmen getroffen werden müssen. Anhand einer Präsentation erläutert Herr Huth den Planungsstand der kommenden Haushaltsjahre bis 2025. Insgesamt gesehen, so Herr Huth, sind die Gesamtausgaben um 2,8 Mio Euro höher als die Einnahmen. Ein Überbrückungskredit wird durch die Rechtsaufsicht erst genehmigt, wenn jegliche Einsparungsmöglichkeiten, insbesondere bei freiwilligen Leistungen, ausgeschöpft sind. Im Vergleich zu anderen Gemeinden, erläutert Herr Huth, sind die Personalkosten relativ gering, auch können an dieser Stelle keine Einsparungen mehr vorgenommen werden. Spielraum besteht derzeit bei den Steuersätzen. Die Hoffnung besteht derzeit darin, dass beim anstehenden Kommunalgipfel finanzielle Hilfen thematisiert werden.

Anhand einer Präsentation stellt Frau Kunz größere finanzielle Maßnahmen der Schul- und Kindertageseinrichtungen vor. Frau Zühlsdorff interessiert, ob die derzeitigen Raumcontainer der Modulschule bei Bauarbeiten der Kita Boddenkieker bzw. später beim Bau des Schulcampus in Damgarten als Übergangslösung zur Verfügung stehen.

Frau Kunz erläutert dazu, dass die Weiternutzung bereits durch den Hort der bernsteinSchule erfolgt. Frau Kunz fährt fort, dass der Eigenanteil der Stadtverwaltung für die Schul- und Sozialarbeit bis 2023 um rund 60.000 Euro steigt, da bisherige Stützungen durch den Landkreis Vorpommern-Rügen sinken. Die Stützung ab 2024 ist noch ungewiss. Frau Bonke betont an dieser Stelle die dringende Notwendigkeit der Schul- und Sozialarbeit. Frau Zühlsdorff erfragt, für wie viele Schülerinnen und Schüler derzeit ein/e Schulsozialarbeiter/in zuständig ist. Frau Bonke beantwortet dies mit rund 220 Schülerinnen und Schülern in der bernsteinSchule.