20.10.2021 - 15 Anfragen/Mitteilungen

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Wortprotokoll

 

  • Herr Stadtvertreter Kreitlow informiert über an ihn von zwei Bürgerinnen herangetragene Probleme. Zum einen geht es um parkende Autos vor einem Grundstück in der Geschwister-Scholl-Straße, die das Heckenschneiden behindern. Zum anderen um Prüfung, ob der Stadtverkehr über die Rostocker Straße geleitet und dort eine Haltestelle errichtet werden kann.

 

  • Herr Stadtvertreter Konkol weist im Zusammenhang mit Aussagen unter dem Tagesordnungspunkt Protokollkontrolle darauf hin, dass Geschwindigkeits-messungen immer entsprechend der eingereichten Beschwerden erfolgen und der Messpunkt im Hinblick auf die Flugplatzallee ordnungsgemäß gewählt war.

 

Frau Stadtvertreterin Wippermann entgegnet, dass die Messungen nicht aufgrund von Beschwerden von Anwohnern, sondern nach einem entsprechenden Antrag ihrer Fraktion durchgeführt wurden. Der Antrag war Folge festgestellter gefährlicher Situationen. Sie kündigt eine erneute Antragstellung an, sollte die Messung nicht wiederholt werden.

 

  • Herr Stadtvertreter Gohs, Vorsitzender des Stadtausschusses Damgarten, teilt erfreut mit, dass entsprechend einer Anregung von Bürgern Vertreter des Landkreises in Sachen verkehrsbehördliche Anordnungen zur Ausschusssitzung eingeladen wurden und bereits zugesagt haben, an der Sitzung am 30. November 2021 teilzunehmen.

 

  • Herr Stadtvertreter Schacht erklärt im Zusammenhang mit einer OZ-Veröffentlichung, dass entgegen der Aussage der Straßenverkehrsbehörde ein Verkehrskonzept der Stadt vorliegt. Es wurde 2004 beschlossen, allerdings nicht fortgeschrieben. Aus seiner Sicht als Ausschussvorsitzender soll es im Laufe des I. Quartals 2022 ergänzt und neu beschlossen werden. Er bittet in diesem Zusammenhang um Hinweise.

 

  • Herr Stadtvertreter Schacht erklärt, dass er mit einem weiteren Ausschussmitglied die Unfallstelle Schranke Neuheide besichtigt hat. Er äußert Sicherheitsbedenken und sieht kurzfristigen Handlungsbedarf.

 

 

Der öffentliche Teil ist um 19:52 Uhr beendet.