20.10.2021 - 12 Teilnahme der Stadt Ribnitz-Damgarten als Partn...

 

Herr Körner, Leiter des Amtes für Bau, Wirtschaft und Liegenschaften, erläutert den Inhalt der Beschlussvorlage unter Nutzung einer Präsentation, die dem Protokoll als Anlage beigefügt ist.

 

Es handelt sich um einen interkommunalen Biotopverbund als Teil des Projekts „Vernetzte Vielfalt an der Schatzküste“ auf dem Gebiet Vorpommersche Boddenlandschaft und Rostocker Heide mit einer Größe von 1210 km². Gefördert wird das Projekt vom Bundesamt für Naturschutz, BaltCF und der Ostseestiftung. Er führt aus, dass ein Biotopverbund aus Kernflächen, Trittsteinen und Korridoren, die diese beiden Flächen verbinden, besteht. Es geht um den langfristigen Erhalt lokaler Population von Pflanzen und Tieren. Mindestens zwei Kommunen müssen bei einem interkommunalen Biotop grenzüberschreitend zusammen arbeiten. Die Gemeinde Gelbensande hat ihre Zustimmung bereits erteilt, so dass bei einer heutigen Beschlussfassung die Voraussetzungen gegeben sind.

 

Die Stadt hält das Projekt für unterstützenswert. Herr Stadtvertreter Schneider schließt sich dieser Einschätzung ausdrücklich an.

 

Von Seiten mehrerer Mitglieder der Stadtvertretung wird insbesondere die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Aktivitäten und die Berücksichtigung der Ideen aller Interessierten begrüßt.

 

Kosten entstehen für die Stadt zunächst nicht. Die Stadt begleitet das Vorhaben und unterstützt es durch Entsendung von kompetenten Mitarbeitenden in die Arbeitskreise.

 

Auf Anfrage von Herrn Stadtvertreter Schacht erklärt Herr Körner, dass er aktuell keine Aussage treffen kann, wie sich die Beziehung zwischen Ostseestiftung und den sieben Partnerorganisationen gestaltet, er sich aber informieren wird.

Herr Körner erklärt, dass die erarbeiteten Konzepte der Stadtvertretung vorgestellt werden, bevor weitere Schritte veranlasst werden können. Er betont, dass eine Bewertung und ein Abwägen der Vor- und Nachteile sowie der Erträge der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt, bevor sie den Fachausschüssen beraten und der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

Frau Stadtvertreterin Bonke und Herr Stadtvertreter Eggersmann führen aus, dass im Landwirtschafts- und Umweltausschuss durch Vertreter der Ostseestiftung ein ausführlicher und überzeugender Vortrag gehalten wurde und alle aufgetretenen Fragen beantwortet worden sind. Der Fachausschuss hat sich einstimmig für eine Beschlussfassung ausgesprochen.

 

 

Beschluss Nr. RDG/BV/BA-21/380

 

Teilnahme der Stadt Ribnitz-Damgarten als Partnergemeinde am Verbundprojekt „Vernetzte Vielfalt an der Schatzküste 2021-2026“

 

1. Die Stadt Ribnitz-Damgarten bewirbt sich als Partnergemeinde im Verbundprojekt „Vernetzte Vielfalt an der Schatzküste 2021 - 2026“.

 

2. Die Stadt Ribnitz-Damgarten befürwortet, dass der Projektträger OSTSEESTIFTUNG die Planung zum Interkommunalen Biotopverbund beauftragt. Die Planungskosten werden durch den Projektträger übernommen.

 

3. Nach Abschluss der Planung trifft die Stadt Ribnitz-Damgarten die Entscheidung über durchzuführende Maßnahmen, die zur Verfügungstellung geeigneter kommunaler Flächen für den Biotopverbund und auch den Entscheid zur Übernahme von nachgelagerten Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflichten, um die Nachhaltigkeit der biotopverbessernden Maßnahmen zu gewährleisten.

 

4. Die Stadt Ribnitz-Damgarten unterstützt die Planung der OSTSEESTIFTUNG, insbesondere durch Entsendung eines Mitgliedes zur Teilnahme an einem interkommunalen Arbeitskreis.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder	25
davon anwesend	20	Ja- Stimmen	20	Nein- Stimmen	0	Enthaltungen	0