10.08.2021 - 1 Informationsveranstaltung zur Entwicklung des B...

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Wortprotokoll

Herr Ausschussvorsitzender Gohs eröffnet die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und erläutert den Ablauf des Infoabends. Es wird gebeten, sich mit Vor- und Nachnamen vorzustellen und die entsprechende Frage an das Podium zu richten.

 

Frage 1

Herr Helmut Töschel äußert seine Bedenken zur Sachlage des zunehmenden Verkehrs und der später geplanten Umgehungsstraße. Herr Töschel stellt die Frage, warum die Umgehungsstraße nicht vor Baubeginn des Projektes fertiggestellt wird. Seines Erachtens dauert der Bau einer Umgehungsstraße bis zu 10 Jahre.

 

Antwort:

Herr Huth informiert, dass es durchaus Projekte mit Umgehungsstraßen gibt, die 10 Jahre andauern. Herr Huth fügt das Beispiel der Umgehungsstraße um den Stadtteil Ribnitz an, diese wurde in weniger als 10 Jahren fertiggestellt und war deutlich komplexer als die jetzt geplante Umgehung für das Projekt „Pütnitz“. Des Weiteren fügt Herr Huth an, dass Terminpläne für das gesamte Projekt erarbeitet wurden und diese zeitlich aufeinander abgestimmt wurden. Die Terminpläne werden stetig synchronisiert. Die Stadt Ribnitz-Damgarten bemüht sich, konfliktfrei und so schnell wie möglich die Umgehungsstraße im zeitlichen Rahmen umzusetzen. Um solch ein Projekt umzusetzen ist die Voraussetzung die Bedürftigkeit, damit das zuständige Straßenbauamt des Landes einen konkreten Anhaltspunkt für ein Planfeststellungsverfahren hat. Zudem gibt es einen Fördermittelbescheid, indem die Umgehungsstraße inkludiert ist.

 

Frage 2

Herr Lutz Decker erfragt, welche Flächen zu den ursprünglich geplanten Flächen dazugekommen sind, da sich die Fläche scheinbar erweitert hat.

Des Weiteren fragt Herr Decker, ob die geplante Ringstraße, die das gesamte Objekt umkreisen soll, in öffentlicher Hand liegt oder ob die Straße dem „CenterParc-Projekt“ angehört.

Ebenfalls stellt Herr Decker die Frage, ob die Fördermittel ausreichend sind, um das gesamte Projekt zu finanzieren, da die Objekt- und Kampfmittelberäumung die Hälfte des Budges einnimmt.

Es wird erfragt, ob die Zusammenarbeit mit CenterParcs und der Stadt Ribnitz-Damgarten eine unverbindliche Absichtserklärung ist oder ob ein Vorvertrag existiert, der eine konkrete Bindungswirkung hat.

 

Antwort:

Herr Huth erläutert, dass der geplante Hafen nicht Bestandteil der ersten Förderung ist. Der erste Fördermitteilbescheid umfasst die Altlasten- und Kampfmittelbereinigung, die äußere öffentliche Erschließung (Ringerschließung) und die Umgehungsstraße. Die Förderung des geplanten Hafens und die Hallensanierung stehen noch aus.

Des Weiteren erklärt Herr Huth, dass sich die geplante Fläche nicht vergrößert hat. Die durch Nutzung vorgeprägten Bereiche wie zum Beispiel des Technikmuseums und der westliche Teil der noch fiktiven Stadt, die die Mensa/ Bäckerei beinhaltet, wurde mit einbezogen. Es wird bei der ursprünglichen 650 Hektar großen Fläche bleiben, wenn alles mit einbezogen wird. Es werden ca. 230-250 Hektar in Benutzung sein.

Die Ringstraße ist als eine öffentliche Straße geplant, da auch Rettungswege und die anderen Teilhaber des Projektes erreichbar bleiben müssen.

Herr Körner sagt aus, dass es eine Absichtserklärung gibt, die beide Partner (Stadt RDG und CenterParcs) unterschrieben haben. Die Absichtserklärung hat nicht die Verbindlichkeit eines Notarvertrages, jedoch hat sie die Verbindlichkeit einer gegenseitigen Absichtserklärung über die Zielsetzung. Es sind Termine, Abläufe, Rechte und Pflichten vereinbart, die in den finalen Notarvertrag münden werden. Des Weiteren merkt Herr Körner zu den thematisierten aufsummierten Aufwendungs- und Investitionssummen an, dass sich auch dieses Thema in einem Prozess befindet. Die Kostenermittlung der Summe in Höhe von 45 Millionen Euro basiert auf einer sehr groben Kostenvorabschätzung aus dem Jahre 2018. Im Jahr 2018 waren noch nicht so viele Informationen vorhanden wie 2021. Selbst aktuell sind noch nicht alle abschließenden Informationen vorhanden, die ein gewisses Maß an Kostensicherheit mit sich bringen. Zurzeit findet eine Begutachtung der Altlasten- und Munitionsbelastung im Detail durch entsprechende Firmen statt, die ausschlaggebend sind, eine finale Summe zu bilden. Nach dem Abschluss der Arbeiten kann man eine Aussage zur Endsumme tätigen.

 

Frage 3

Frau Ruth Zeisler fragt an, ob ein Lärmschutzwall errichtet wird. Des Weiteren fragt Frau Zeisler, ob die Straße vor dem Bau des Projektes erneuert oder ein Damm gebaut wird.

 

Antwort:

Herr Körner erläutert, dass an der Zufahrtsstraße (Flugplatzallee), also zwischen der jetzt anbindenden Kreisstraße und dem Objektzugang, bauliche und planerische Aktivitäten nötig sind. Aufgrund des Projektes wird eine zunehmende Belastung der Zufahrtsstraße durch verschiedene Verkehre stattfinden. In wie weit Lärmschutzmaßahmen angedacht sind, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht bestimmt werden. Zum gegebenen Zeitpunkt werden Untersuchungen stattfinden, um dieses Problem zu erörtern. Diese Untersuchungen werden aufzeigen, welche Bebauungsgebiete von der Verkehrsbelastung betroffen sind, um gegebenenfalls Schutzmaßnahmen zu erörtern. Im weiteren Prozess wird es eine Befassung und zu einem späteren Zeitpunkt eine konkrete Aussage zu den Schutzmaßnahmen und deren Umsetzung geben.

 

Frage 4

Herr Friedrich Zeisler fragt nach, wohin das Abwasser von der gesamten Anlage geführt werden soll. Geht das Abwasser nach Körkwitz oder gibt es eine gesonderte Lösung? Falls es eine Sonderlösung auf dem Areal geben sollte, dann müsse das so geplant werden, dass das Wohngebiet nicht vom Geruch betroffen ist.

 

Antwort:

Herr Huth sagt aus, dass das Thema gerade Gegenstand der stattfindenden Untersuchung ist und man gerade erörtert, welches die beste Lösung ist. In Körkwitz soll 2030 ein weiteres Klärwerk geschaffen werden, da die Anlage dann abgenutzt ist. Des Weiteren wird über eine Insellösung nachgedacht, indem man eine Elektrolyse installiert. Entsprechende Fachleute erörtern im laufenden Prozess, welches die bessere Lösung für die Abwasserführung ist.

 

allgemeine Aussagen der Bürger

Herr Ronald Lange spricht sich für das Projekt aus und äußert seine Begeisterung in Hinsicht dessen. Herr Lange lobt die Zusammenarbeit zwischen den bestehenden Partnern, die Kreativität und die Ideen. Er freut sich über die sehr positive Entwicklung, die das Projekt in Zukunft mit sich bringt.

 

Frau Elke Siml sagt aus, dass sich der Tourismusverband des Landes Mecklenburg-Vorpommern geäußert hat und weniger Massentourismus anstrebt und für mehr Qualität wirbt. Sie selbst habe Gäste, die die Natur erleben wollen und nicht auf Bespaßung aus sind. Frau Simmel persönlich ist gegen CenterParcs und für SupremeSurf, aber in einem gewissen Maß und in einer verträglichen Dimension. Würde man das Projekt nicht so groß aufziehen, hätte man beispielsweise die Verkehrs- und Abwasserprobleme nicht. Die Region gerät in Schieflage.

Frau Monika Vergil spricht sich für das Projekt Pütnitz aus und ist sehr begeistert. Gerne hätte sie das Angebot schon viel früher genutzt. Frau Vergil freut sich auf das Projekt und die Zukunft.

 

Frage 5

Herr Jörg Hellwig liest verschiedene Artikel der Ostseezeitung aus den Jahren 2010 und 2016 vor, in denen zum einen für die Umgehungsstraße und zum anderen gegen die Umgehungsstraße plädiert worden ist. Herr Hellwig erfragt, ob aus der geplanten Baustraße die spätere Umgehungsstraße entsteht.

 

Antwort:

Herr Huth erläutert ganz klar, dass der Streckenverlauf der Baustraße nicht auf dem Streckenverlauf der geplanten Umgehungsstraße liegt.

Herr Gohs sagt aus, dass in dem Fördermittelbescheid in Höhe von 43 Millionen Euro mit einem gewissen Eigenanteil die Ortsumgehung durch Damgarten enthalten ist.

Herr Körner bittet des Weiteren den Zeitfaktor mit zu berücksichtigen. In den Jahren 2010 und 2016 war das Raumordnungsverfahren mit anderen Zahlen belegt als das heutige, das zu einer Umgehungsstraße führt.

 

Frage 6

Frau Gerlinde Kreuzburg bemerkt, dass sie die Berücksichtigung der Berichte des Weltklimarates zur Klimasituation vermisst. Die Konsequenz dessen wäre, Pütnitz zu einem autofreien und klimaneutralen Areal zu entwickeln.

Frau Kreuzburg erfragt, was konkret zu der Ankündigung, klimaneutral zu agieren, geplant ist. Sie fügt Beispiele an wie: beim Bau auf bestimmte Materialien zurückzugreifen oder bestimmte Materialien im Surfgeschäft zu verwenden, beim Einbau von Whirlpools oder Saunen auf neutralen Ressourcen zurückzugreifen oder statt zwei Fernseher nur einen Fernseher in den Wohnungen zu installieren.

Des Weiteren fragt Frau Kreuzburg, ob in dem ganzen Projekt eingerechnet wurde, was Ihrer Meinung nach unzureichend geplante Verkehrsbewegung dieser Dimension, zur Nutzung der Objekte in der Co2-Bilanz bedeuten wird. Es müssen für die Zukunft anderen Lösungen gefunden werden.

 

Antwort:

CenterParcs erläutert, dass es nicht möglich ist, komplett Co2-neultral zu bauen. CenterParcs lässt die Projekte zertifizieren zum nachhaltigen Bauen. Man kann versuchen, klimaneutral zu bauen, dies ist aber nicht zu 100% möglich. Als Beispiel wird der Poolbau erläutert. Dieser lässt sich nicht ausschließlich aus Holz bauen. CenterParcs bemüht sich, im gesamten Projekt Co2-neutral zu agieren und den Fußabdruck zu verringern. CenterParcs strebt an, alle Dächer mit PV-Anlagen zu bestücken. Es gibt Gespräche mit der Bahn, um die Gäste mit Bahnverkehr und Bussen bis hin zu Fahrrädern anreisen zu lassen. Es ist angedacht, für das geplante Spaßbad keine Außenbecken zu bauen, sondern dass diese, falls doch, nur im Sommer genutzt werden können und von der Sonne erwärmt werden. Des Weiteren gibt es Ideen zur Ausrichtung der Häuser. Diese sollen in Südausrichtung gebaut werden um die passive Sonnenenergie aufzunehmen.

SupremeSurf fügt zu diesem Thema hinzu, dass das ein langer Prozess ist um Co2 zu verringern. Das Unternehmen hat verschiedene Konzeptionen, beispielsweise werden die gesammelten Plastiktüten aus dem Meer recycelt und als Mülltüten auf den stattfindenden Festivals verwendet. Des Weiteren werden die Besucher der Festivals angeregt, nachhaltiger zu leben. Um Nachhaltiger zu leben, müsse man grundlegend bei sich selbst anfangen um, ggf. weniger Kleidung zu kaufen und auf Fleisch zu verzichten. Beispielweise wird auf den Festivals ausschließlich vegetarisches Essen angeboten. Ein anderer Punkt ist es, kurze Wege zu schaffen. Ziel ist es, ein Ressourcenkreislauf zu schaffen.

Herr Gohs äußert zu dem Thema, dass das Pütnitz Projekt Gästen Regionalurlaub bietet, anstatt mit einem Kreuzfahrtschiff oder Flugzeug in die Ferne zu fliegen. Der Gast von Morgen wird sich in der Hinsicht weiter verändern und das bietet das Pütnitz Projekt allemal. Diese Dinge verringern ebenfalls den Fußabdruck so gut es geht, um dann nicht mit dem Flugzeug oder Kreuzfahrtschiff in den Urlaub zu fliegen/fahren. Außerdem gibt es gesetzliche Vorschriften für Unternehmen, die vorschreiben bis zu den Jahren 2030 oder 2050, die Arbeitsabläufe bis zu 50 Prozent Co2 neutraler zu gestalten.

Herr Müller-Meinke sagt aus, dass das Technikmuseum vorhat, die bestehende Fläche zu entsiegeln, um mehr Pflanzen und Natur darzustellen. Derzeit gibt es Verhandlungen mit Unternehmen, die bereit sind, Stoffe bereit zu stellen, die ökologsicher für die Umwelt sind. Außerdem wird für die Gäste des Technikmuseums, die beispielweise Panzer fahren wollen, eine Co2-Steuer angedacht.

Herr Huth führt zum Thema der Mobilität aus, dass die Dynamik des Projektes genutzt werden muss, um den Druck bei Land und Bund zur Verkehrsproblematik (B105, Bahnverkehr) zu erhöhen.

 

Frage 7

Frau Heike Lawel merkt an, dass die Situation mit Trinkwasserverbrauch noch nicht thematisiert worden ist. Wie wird die Problematik der Trinkwasserressourcen gelöst, wenn Wasserknappheit herrscht?

 

Antwort:

Herr Huth erläutert, dass dieses Thema Gegenstand der Untersuchungen war und immer noch ist. Die Trinkwasserversorgung ist gesichert, nur das weitere Wassermanagement ist eine große Herausforderung. Des Weiteren beschäftigen sich Spezialisten mit diesem Thema und werden entsprechende Lösungen erarbeiten.

 

Frage 8

Herr Krumnow äußert sich zum Thema der Verkehrsbelastung, dass die Barther Straße schon jetzt ausgelastet ist und man um eine Bau- bzw. Umgehungsstraße nicht drum herumkommt. Des Weiteren stellt Herr Krummnow die Frage, wie hoch die Kosten der Stadt nach Fertigstellung sind, ohne dabei die Fördermittel einzurechnen. Weiterhin wird die Frage gestellt, wie hoch die Gewerbeeinnahmen sind, wenn das Projekt fertiggestellt ist.

 

Antwort:

Herr Huth konkretisiert, dass dieses Thema ebenfalls untersucht worden ist und erläutert, dass Einnahmequellen wie Parkgebühren, Fremdenverkehrsabgabe, Kurabgabe, Einkommens- und Umsatzsteuerumlage hineinfließen und damit kein Gewinn erwirtschaftet wird. Im Saldo ist die Stadt Ribnitz-Damgarten positiv und muss für dieses Projekt nicht draufzahlen.

Herr Huth erläutert zu dem Thema Gewerbesteuer, dass die Gewerbesteuereinnahmen in der Stadt Ribnitz-Damgarten in der Finanzierungsstruktur ohnehin sehr gering sind. Sowohl CenterParcs, SupremeSurf als auch die Bernsteinreiter sind hier in der Kommune ansässig und werden steuerpflichtig sein. Jedoch ist es nicht das zentrale Element, auf das die Stadt Ribnitz-Damgarten setzt. 

Herr Körner fügt an, dass das ein laufender Prozess ist und dass das Projekt mit im Haushaltsplan verankert ist. Es wurden im Haushalt 500.000 Euro für nicht förderfähige Kosten angesetzt. Es wird einen Rahmen geben, der sehr transparent im Haushaltsplan der Stadt Ribnitz-Damgarten dargestellt wird.

Herr Gohs fügt an, dass die Einwohnerzahl eine große Rolle spielt, denn über die Einwohnerzahl wird die Schlüsselzuweisung der großen Steuern übermittelt. Man hat mit diesem Projekt die Chance Zuzug zu generieren. Denn durch gleichbleibende Einwohnerzahlen und Zuzug wird die Schlüsselzuweisung erfolgen.

 

 

 

Frage 9

Herr Gunnar Wambkow erfragt, warum die Gespräche mit dem Bürger nicht schon von Anfang an geführt worden sind und jetzt im Nachhinein alles angeboten wird.

 

Antwort:

Herr Gohs sagt aus, dass im Stadtausschuss Damgarten das Thema Pütnitz Projekt über Jahre behandelt wird und immer wurde. Herr Gohs plädiert, dass das öffentliche Angebot genutzt werden muss, um die Informationen zu erhalten. Des Weiteren sind die Sitzungen des Stadtausschusses Damgarten seit über 2 Jahren live auf YouTube verfolgbar.

Herr Huth ergänzt, dass über Jahre das Thema in den verschiedenen Plattformen sehr transparent dargestellt wurde.

 

Frage 10

Herr Joachim Busch stellt die Frage, ob abgesichert ist, dass die Kapazität des Projektes zum späteren Zeitpunkt ausreichend ausgelastet sein wird. Des Weiteren erfragt Herr Busch, was mit dem Gelände der ehemals versunkenen Stadt (Kasernenbauten) geschehen soll.

 

Antwort:

Herr Huth sagt aus, dass der Wille da ist, diese Bauten zu erhalten und man mit dem Pütnitz Projekt genau solche touristischen Attraktionen sowie die Nachnutzung solcher Objekte fördern möchte.

CenterParcs erläutert zum Thema Auslastung, dass es langwierige Projekte rund um CenterParcs gibt, die belegen, dass auch vor der Corona-Pandemie eine Jahresauslastung von 80% gewährleistet wurde. Des Weiteren wird im Vorhinein von dem Unternehmen GFK eine Studie erbracht, die anhand der Kaufkraft und den touristischen Anziehungspunkt analysiert, ob dieses Projekt in der Region an diesem Standort überhaupt möglich ist. Die Projekte die vor 50 Jahren erbaut und geplant worden sind, werden zum heutigen Zeitpunkt immer noch von CenterParcs betrieben. Die Garantie kann gegeben werden, dass die interne Überzeugung ein fester Bestandteil ist.

SupremeSurf ergänzt, dass alle Einzelaktivitäten analysiert worden sind und aus diesen Zahlen eine europaweite Studie erstellt worden ist. Des Weiteren wurden daraus kleinere Zahlen gebildet und Expertenmeinungen eingeholt und entsprechend aus vielen kleinen validierten Werten eine Hochrechnung gefertigt. Dieses System wurde auch in den vorherigen Projekten wie zum Beispiel der Wasserpark im IGA-Park umgesetzt, um die Auslastung zu errechnen. Im Wasserparkt sind jährlich ca. 25.000 Besucher. Es werden Ergänzungen zum Thema der alten Gebäude gemacht. Beispielsweise soll die alte Mensa zu Büroräumen umgebaut werden, alle weiteren Räume können zu Werkstätten für die Kunstansässigen umgebaut und genutzt werden. Für alle Räumlichkeiten kann keine Nutzung garantiert werden, aber man möchte so viel wie möglich der alten Gebäude erhalten.

 

Frage 11

Herr Wambkow fügt noch ergänzend dazu, dass in der gesamten Vorstellung kein negativer Aspekt erwähnt worden ist. Als Beispiel fügt Herr Wambkow ISO 14.001 hinzu.

 

Antwort:

CenterParcs erläutert, dass ISO 14.001 ein Managementtool ist das in dem Gelände bewertet ist. Zusätzlich gibt es ISO 50.001. Des Weiteren gibt es den Greenkey, das ist ein gesamter Maßnahmenkatalog der Aktivitäten, der von oben bis unten überprüft wird. Beispielsweise wird überprüft, ob Wassersparmaßnahmen eingehalten werden.

In allem Ferienparkanlagen sind Blockheizkraftwerke vorhanden, jedoch leider noch mit fossilen Energieträgern. Im Allgäu existiert eine zusätzliche Blockheizanlage, die mit Holz betrieben wird. Zusätzlich sind Photovoltaikanlagen installiert. Des Weiteren gibt es in allen Schwimmbädern eine Osmose Anlage, um das Abwasser zurückzuführen und daraus Nutzwasser zu filtern. Es gibt eine sehr starke Nachhaltigkeitsabteilung, die sich mit genau diesen Dingen beschäftigt. Gerne kann ein separater Termin vereinbart werden, um dieses breite Spektrum detaillierter darzustellen.

Herr Huth ergänzt, dass dieser Informationsabend dazu dient, aufzuzeigen, wie komplex dieses Projekt ist und wie viel Arbeit dahintersteckt. Ebenfalls werden auch Probleme, Konflikte und Lösungsansätze aufgezeigt.

 

Frage 12

Herr Norbert Anders erfragt, wie mit dem Eingriff in die jetzt auf dem Areal bestehende Natur umgegangen wird.

 

Antwort:

Herr Huth erläutert, dass der Waldbestand nördlich der Flugplatzallee bestehen bleibt. Das Areal von CenterParcs entsteht auf der alten Start- und Landebahn. Dort geht Land verloren, aber in demselben Atemzuge entstehen auch wieder neue Grünflächen. Das Wichtigste ist, dass man so viele Flächen wie man entsiegelt auch wieder versiegelt. Es werden nicht mehr Versiegelungen entstehen. Es sind 10 Hektar der alten Landebahn zur Photovoltaikanlage vorhanden und etwa 8 Hektar der deutschen Landebahn, die entsiegelt werden. Die Größe der Fläche, die entsiegelt und die Größe der Fläche die versiegelt wird, sind in etwa gleich groß. Es steht außer Frage, dass die Tiere nicht so viel Platz haben wie vorher. Die großen Rückzugsgebiete, wie beispielsweise das Waldgebiet, bleiben erhalten. Es werden außerdem Ersatzlösungen geschaffen. Der Naturraum, der da ist und bleibt, bietet genügend Rückzugsmöglichkeiten. Mit den Tierreichen wird sich intensiv beschäftigt, um so wenig wie möglich in die Natur einzugreifen.

 

Frage 13

Frau Kerstin Vincent erfragt, ob zusätzlich eine ärztliche Notfallversorgung auf dem Aral geplant ist, da das ansässige Krankhaus mit dem täglichen Geschäft schon jetzt am Limit ist.

 

Antwort:

Herr Körner sagt aus, dass mit der Besiedlung und Nutzung des Projektes auch zusätzliche Kräfte bedacht werden, um das zusätzliche Rettungs- und Sicherheitsbedürfnis zu decken. Es wird dazu Abstimmungen geben mit dem Landkreis. Aktuell werden Gespräche mit dem Rettungsdienst geführt, die die Ertüchtigung der Standorte im Stadtgebiet von Ribnitz-Damgarten betreffen. Natürlich wird dieser wichtige Punkt schon mit Aktivität des Baubeginns bedacht, um den Rettungsbedarf zu decken und Leistungsfähigkeit der Kräfte sicherzustellen.

Herr Gohs fügt hinzu, dass er aus persönlichen Erfahrungen des Feuerwehrmanndaseins sagen kann, dass die Leistungsfähigkeit gegeben ist.

Als Fazit merkt Herr Huth an, dass man mehr Energie in den Ausbau der Kapazitäten der Boddenklinik das Gewicht zum Einsatz bringen müsste, als das Projekt in Abrede zu stellen.

 

Frage 14

Herr Schmitz erfragt, ob die Stadt Ribnitz einen Bürgerentscheid zum Massenprojekt unterstützt.

Ebenfalls unterschützt Herr Schmitz die Meinung von Herrn Wambkow und wirft mangelnde Transparenz vor und erfragt, ob die gesamten Informationen, die noch nicht zum Vorschein kamen, veröffentlicht werden.

 

Antwort:

Herr Huth sagt aus, dass es keine Unterstützung zum Bürgerentscheid gibt. Man versuche die Fakten so gut es geht, darzustellen und daraus Ableitungen zu treffen wie beispielsweise der Bau der Umgehungs- und Baustraße. Die Stadt ist eher lösungsorientiert als problemorientiert.

 

 

 

Frage 15

Frau Hellwig erfragt, ob es möglich wäre, die Barther Straße in der Bauphase temporär auf Tempo 30 km/h zu deklarieren, da die Barther Straße jetzt schon zunehmend der Verkehrsbelastung ausgesetzt ist.

 

Antwort:

Herr Huth erläutert, dass dieses Thema demnächst ins Gespräch kommen wird und in die Ausschüsse, insbesondere Verkehrsausschuss, getragen wird. Die 30km/h - Zone in der Schillstraße wurde gemäß Lärmaktionsplan beim Landkreis bereits beantragt. Über den Antrag wurde leider noch nicht entschieden. Dies wird aber nochmal erfragt. Der Bauverkehr wird über die entstehende Baustraße geleitet. Die Anregung der 30 km/h in der Barther Straße wird aufgenommen und weitergetragen.

 

Frage 16

Frau Katja ... aus Damgarten spricht die Problematik der B105/Passbrücke an. Dort ist bereits zunehmender Verkehr und mit Bau des Projektes wird auch diese Stelle der stetigen Verkehrsbelastung ausgesetzt. Des Weiteren empfindet sie es widersprüchlich, dass gesagt wurde, das Resort-Tourismus weniger schädlich ist und andererseits, dass die Innenstädte mehr belebt werden müssen. Die Problematik der fehlenden Kinderklinik wird ebenfalls thematisiert.

 

Antwort:

Herr Huth sagt aus, dass die Passbrücke zur B105 (Bundesstraße) gehört und wir dort nicht die Zuständigkeit besitzen. Lediglich könnte der Druck auf die zuständigen Behörden erhöht werden. Die Brücke über die Recknitz ist nicht die Problematik, sondern der Knotenpunkt in Richtung Damgarten. Dieser soll durch die geplante Umgehung entlastet werden.

Zum Thema Kinderärzte sagt Herr Huth aus, dass zwei Kinderärzte hier ansässig sind und darum gekämpft wird, diese auch zu halten. Man kann darum kämpfen, dass die Struktur soweit ausgebaut wird, dass auch andere Ärzte ansässig werden. Je mehr Einwohner und Struktur vorhanden, desto höher ist der kassenärztliche Schlüssel.

 

Frage 17

Herr Steffen Lott stellt sich als Initiator der Bürgerinitiative vor. Herr Lott bittet um Unterstützung von Unterschriften für die Forderung: „Bau der Umgehungsstraße vor Bau und Eröffnung des Projektes“.

 

Antwort:

Herr Huth erläutert den Werdegang der Baustraße und sagt aus, dass die Baustraße innerhalb eines halben Jahres fertiggestellt werden kann. Keiner stellt die Umgehungsstraße in Abrede. Es ist sinnfrei im Bau eine Umgehungsstraße zu fertigen und das gibt das Planfeststellungsverfahren auch nicht her. Herr Huth bittet das Thema zu relativieren.