03.06.2021 - 4 Information zum Stand der Umsetzung der im Haus...

Den Mitgliedern liegt eine Liste mit den geplanten Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2021 vor. Herr Körner informiert über den Bearbeitungsstand diverser Vorhaben.

Für den Bildungscampus wurden bisher 7,45 Mio. EURO bezahlt. Die beantragten Fördermittel werden in nächster Zeit erwartet. Derzeit laufen Ausschreibungen für die Schule in der Berliner Straße.

In den Sommerferien werden einige Arbeiten an den Schulen durchgeführt. In der

R. Harbig-Schule wird der letzte Abschnitt der Elektroarbeiten fertiggestellt.

Ein weiteres umfangreiches Bauvorhaben ist Pütnitz. In diesem Jahr laufen die Planungen für die Altlastenentsorgung einschl. ausführlicher Recherchearbeiten. Die Durchführung ist dann für das nächste Jahr geplant. Gleichzeitig wird ein Ablaufplan bis 2024 erstellt.

Ein großes Anliegen der Stadt Ribnitz-Damgarten ist die Erschließung von Wohngebieten, da die Nachfrage weiterhin sehr groß ist. Aus diesem Grund wird das Baugebiet einschl. des Neubaus „Norma“ geplant. Die Erschließung des Wohngebietes in Klockenhagen, Achterberg II ist abgeschlossen.

Weitere Projekte sind der Komplex Bauhof, ISPO-Halle und Feuerwehr Ribnitz und das Freilichtmuseum, das mit hohem Fördermittelanteil fast fertig gestellt ist.

Herr Körner zählt weitere Maßnahmen wie z.B. die Feuerwehrauffahrt der KITA Boddenkieker, die Jugendherberge und diverse Straßenunterhaltungen auf.

Der Hochwasserschutz am Templer Bach und in Klockenhagen können nur mit Zusage von Fördermitteln umgesetzt werden. Dies steht derzeit noch aus.

Frau Völschow fragt, ob sich Corona auf die Baupreise auswirken und diese eventuell in der Planung berücksichtigt wurden.

Herr Körner teilt mit, dass sich die Materialpreise teilweise extrem erhöht haben, aber durch die Verträge mit den Firmen ist eine Absicherung gewährleistet. Bei einer massiven Erhöhung kann es zu eventuellen Nachverhandlungen durch die Firmen kommen. Die Preissteigerungen können nicht bei den Fördermittelanträgen abgerechnet werden. Diese gehören dann zu den Eigenleistungen der Stadt.

Für die nächsten Projekte ist dieser Aspekt wichtig, um genau planen zu können bzw. es müssen Prioritäten gesetzt werden und gegebenfalls Maßnahmen verschoben werden.

Die jetztigen Projekte können durch einen internen Deckungsring umgesetzt werden.

Herr Stuht erkundigt sich nach den laufenden Bauarbeiten der Hausbootanlage bei der Bodden-Therme. Herr Körner informiert, dass die Erschließung den Haushalt der Stadt nicht belastet, dies ist ein Durchlaufposten.

Herr Kasch bittet um Auskunft über die Liquiditätsplanung bzw. den Finanzierungsplan für das Vorhaben Pütnitz und fragt, wann die Fördermittel gezahlt werden.

Herr Körner erklärt, dass bei dieser Maßnahme das Abrufprinzip gilt, d. h. es muss nicht vorfinanziert werden und erleichtert somit die Finanzierung.

 

Die Mitglieder des Finanzausschusses nehmen die Informationen zur Kenntnis.