28.04.2021 - 4 Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 03.0...

 

Herr Stadtpräsident Westendorf kündigt im Zusammenhang mit der schriftlich vorliegenden Protokollkontrolle an, dass zur nächsten Stadtvertretersitzung eine Änderung der Geschäftsordnung vorbereitet wird. Damit soll ermöglicht werden, den Livestream des öffentlichen Teils der Sitzung im Nachgang zur Sitzung zeitlich begrenzt über die Mediathek abrufen zu können.

 

Auf Anfrage von Herrn Stadtvertreter Schacht informieren

- Herr Stadtpräsident Westendorf, dass er die an einer Mitarbeit Interessierten darauf hingewiesen hat, dass Voraussetzung für die Bildung eines Seniorenbeirates ein entsprechender Antrag eines Mitgliedes der Stadtvertretung ist. Sie können sich mit einer entsprechenden Bitte an die Stadtvertreter*innen, wenden. Herr Stadtvertreter Leipold, Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Jugend und Soziales, führt aus, dass das Thema mehrfach im Fachausschuss behandelt wurde. Im Ergebnis sollte die Interessengruppe einen Nachweis erbringen, dass eine Mehrheit der angesprochenen Bevölkerungsgruppe die Bildung eines Seniorenbeirates als wünschenswert ansieht. In diesem Fall wird man sich im Fachausschuss erneut mit dieser Thematik befassen und Vertreter des potentiellen Seniorenbeirates dazu einladen.

 

- Herr Körner, Leiter des Amtes für Bau, Wirtschaft und Liegenschaften, dass durch das Straßenbauamt als Bauherr für den Radweg Freudenberg-Carlewitz aktuell der Plangenehmigungsbeschluss eingeholt wird und parallel die Planungen vorangetrieben werden. Im Herbst könnte eventuell die Ausschreibung erfolgen, so dass bei positivem Verlauf vielleicht noch in diesem Jahr mit dem Bau begonnen wird.

 

- Herr Bürgermeister Huth, dass im Zusammenhang mit der Einführung der Gäste- und Einwohnercard unter anderem auch eine Qualitätsverbesserung in Sachen Taktung der Buslinie 210 erfolgt, wovon auch Klockenhagen profitiert.

 

Das Protokoll der 12. Stadtvertretersitzung wurde bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.