10.03.2021 - 3 Informationen der Bürgermeisterin und Einwohner...

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Wortprotokoll

Einwohnerfragen:

 

° Entfällt, da keine Einwohner anwesend sind.

 

Informationen der Bürgermeisterin:

 

° Personelle Veränderungen und die damit verbundene zeitweise Verkürzung der Sprechzeiten im Bürgerbüro Ahrenshagen werden vorgestellt.

 

° Zur Schaffung der Barrierefreiheit für die Bundes- und Landtagswahlen am 26.09.2021 wäre die Verlegung des bisherigen Wahllokals im Gemeindebüro (Hauptstr. 4) möglich.

Die Gemeindevertretung muss sich zudem um die Besetzung des Wahlvorstandes bemühen, da einige der bisherigen Wahlhelfer nicht mehr zur Verfügung stehen.

 

Die Gemeindevertreter legen fest, für die Wahlen im September 2021 die Sporthalle (Gartenstr. 9) als Wahllokal zu nutzen.

 

° Die Einwohnerstatistik weist in der Gemeinde Semlow 697 EW zum 31.12.2020 aus.     

Laut Gewerbestatistik sind in der Gemeinde Semlow 34 Gewerbe zum 31.12.2020 angemeldet.

 

° Die Gemeinde hat vom WBV „Recknitz-Boddenkette“ eine Anhörung zum Maßnahmenkatalog erhalten. Es wird um Stellungnahme bis zum 22.06.2021gebeten.

Herr Finckenstein wird die Unterlagen prüfen und die Gemeindevertreter bei bedeutsamen Themen informieren.

 

° Die Gemeinde hat gemäß Spielplatzförderrichtlinie des Landes M-V Fördermittel für die grundhafte Erneuerung/Sanierung der Spielplätze in Palmzin und Semlow beantragt.

Für den Spielplatz in Semlow ist die Anschaffung eines Karussels, einer Wippe und einer Sitzbank (Kosten ca. 4.300 €) geplant. Der Spielplatz in Palmzin soll um eine  Tischtennisplatte und eine Doppelschaukel (Kosten ca. 3.700 €) erweitert werden. Es ist eine 50%ige Förderung möglich. Wenn keine Fördermittel bewilligt werden, wird in Palmzin nur eine kostengünstige Tischtennisplatte aufgebaut.

° Bei der letzten Hauptinspektion der Spielplätze in der Gemeinde wurden fehlende Spielplatzschilder bemängelt. Diese wurden jetzt angebracht, inhaltlich im Vorfeld aber von der Verwaltung vor der Bestellung nicht mit der Gemeinde abgesprochen. So ist u. a. fehlerhaft, dass die Spielplätze nur für Kinder unter 14 Jahren zugelassen sind. Auch sollte die Signatur „Der Bürgermeister“ auf „Die Bürgermeisterin“ geändert werden. Darauf haben zahlreiche Einwohner der Gemeinde hingewiesen. In Kürze werden in Abstimmung mit dem zuständigen Sicherheitsingenieur passende Spielplatzschilder für die Gemeinde bestellt.

 

 

Herr Pick weist darauf hin, auf den Schildern unbedingt auch einen Haftungsausschluss für die Gemeinde aufzunehmen.