04.11.2019 - 7 Anfragen und Mitteilungen

Durch Herrn Schacht wurden die Themen für die nächsten Sitzungen von den Ausschussmitgliedern abgefragt. Folgende Punkte wurden zusammengetragen:

-          Verkehrskonzept i.V.m. Lärmschutzkonzept

-          Brandschutzbedarfsplanung

-          Sauberkeit und Ordnung innerhalb der Stadt wie Sperrmüllansammlungen, Unkraut, Aufkleber usw.

-          Gefahrenstellen wie Schäden an Gehwegen, Sichtbarkeit an Knotenpunkte

-          Schulwegsicherung

-          Überwachung des ruhenden Verkehrs und Personalaufstockung des Ordnungsamtes

-          Beleuchtung innerhalb der Stadt

Herr Woyczeszik erklärte, dass eine Begutachtung des Verkehrskonzeptes in diesem Jahr vorgesehen ist. Es wird eine interne Beratung der Verwaltung im November erfolgen und entsprechende Vorbereitungen für die Begutachtung vorgenommen.

Herr Giese bemängelte die lange Bearbeitungszeit der Straßenverkehrsbehörde bzgl. bei Anträgen von Verkehrszeichen.

Herr Stadtaus informierte über defekte Straßenbeleuchtungen. Herr Moldenhauer erklärte, dass im Moment der Stadtbauhof in den Morgenstunden Kontrollen vornimmt und die Mängel gesammelt an die Stadtwerke übermittelt. Die beauftragten Elektrofirmen beheben diese in gesammelter Form.

Herr Moldenhauer erklärte die Vorgehensweise bei Baumaßnahmen. Er klärte die Ausschussmitglieder speziell über die Mängel bei der Vollsperrung in Petersdorf auf sowie welche Absprachen im Vorfeld geführt wurden. Die Kritik in der letzten Stadtvertretersitzung über die Mängel wurde aufgenommen und in der Zukunft berücksichtigt. Er berichtete auch über die zusätzlichen Maßnahmen in Petersdorf.

Frau Hotaß informierte nochmals über die Mängel bei der Durchführung und die Ausführungen des SG Tiefbau.

nichtöffentlicher Teil: