26.11.2019 - 3 Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 15.1...

Zum TOP 9 informierte Herr Widuckel, dass die Übersicht mit den Investitionsausgaben des Amtes 60 der letzten Jahre erst zur kommenden BA Sitzung vorliegt. Hintergrund der Verschiebung sind Softwareumstellung in der Abteilung Finanzen.

In Bezug auf den TOP 10 hinterfragte er bei Herrn Körner, wieviel Anfragen von körperlich beeinträchtigten Bürgerinnen und Bürger zur Sitzungsteilnahme es in den letzten Jahren gegeben habe. Herr Körner konnte berichten, dass er hierzu im Hauptamt Rücksprache gehalten habe. Entsprechende verbindliche Anfragen sind hier in den vergangenen Jahren nicht bekannt geworden. Gleiches konnte er aus Sicht des Bauamtes vermelden.

Weiterhin informierte Herr Körner über das Ergebnis der Abarbeitung der folgenden Punkte:

• Eine Information betr. der Schule Demmlerstraße erfolgt im Rahmen des TOP 16.
• Dem Bildungsausschuss wurde das Protokoll der letzten BA Sitzung nebst Anlagen zugereicht.
• Betr. des notwendigen Lückenschlusses zum Radweg am Freudenberger Kreuz wurde mit dem Straßenbauamt als Straßenbaulastträger Kontakt aufgenommen. Das Straßenbauamt verwies hierbei auf die notwendige Aufnahme in die Prioritätsliste des Landkreises. Die Stadt setzt sich hierzu mit dem Landkreis in Verbindung.
• Die Beleuchtung der Bushaltestelle Sunshine Ferienpark ist seit längerem bei einem Elektronunternehmen beauftragt. Nunmehr soll sie am 27.11. endlich installiert werden.

Das Protokoll der Sitzung vom 15.10.2019 wurde mit einer Enthaltung bestätigt.