12.02.2019 - 4 Ribnitz-Damgarten als fahrrad- und fußgängerfre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion SPD/Grüne
- Datum:
- Di., 12.02.2019
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Haupt- und Personalamt
- Bearbeiter:
- Martina Hilpert
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Konkol erinnerte an die Auswertung des ADFC zum Radwegenetz aus dem Jahr 2016, welche dem Ausschuss am 13.06.17 vorgestellt wurde. Dort wurde Ribnitz-Damgarten bundesweit auf Platz 50 von 364 Kommunen sowie auf Platz 2 landesweit aufgeführt.
Herr Stadtaus verwies auf den Platzmangel im Innenstadtbereich, um Radwege auszuweisen. Um den Stadtkern sind Radwege ausreichend vorhanden. Es ist für den Radfahrer zumutbar, im Innenstadtbereich auf der Straße zu fahren bzw. das Fahrrad auf dem Gehweg zu schieben.
Herr Konkol erinnerte auch an die Situation, dass die Möglichkeit der Mitnutzung des Gehweges in der Langen Straße für die Radfahrer bestand, jedoch in der Praxis zu Problemen führte. Daher wurde die Beschilderung wieder entfernt.
Anhand eines Lageplanes wurde ersichtlich, dass das Radwegenetz um die Innenstadt ausreichend ist.
Herr Werth äußerte dazu, dass einige Stellen wie in der Rostocker Straße verbesserungswürdig sind.
Abschließend waren sich die Ausschussmitglieder einig, dass Nr. 1, Nr. 2 und Nr. 4 der Beschlussvorlage durch die Verwaltung sowie auch div. Ausschüsse diese Thematik schon regelmäßig behandeln. Die Nr. 3 fand keine Zustimmung.
Beschluss
Beschluss-Nr. RDG/BV/HA-18/698
Ribnitz-Damgarten als fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommune gestalten (Antrag der Fraktion SPD/Grüne)
Die Stadtvertretung fordert die Stadtverwaltung auf:
- alle zukünftigen Infrastrukturmaßnahmen dahingehend zu planen, dass die Bedürfnisse von Fußgängern und Fahrradfahrern ausreichend Berücksichtigung finden.
- die bestehende Infrastruktur auf Fußgänger- und Fahrradfahrerfreundlichkeit zu überprüfen.
- der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen beizutreten und aktiv in dieser AG mitzuarbeiten, um Zukunftsvisionen zu entwickeln und daraus abgeleitete Handlungs-empfehlungen zu erarbeiten.
die zuständigen Ausschüsse in geeigneter Weise in die Arbeit einzubinden.
Abstimmungsergebnis
Beschlussempfehlung für die Stadtvertretung:
Abstimmungsergebnis
Die Ausschussmitglieder stimmen dem Beschluss mit der Einschränkung zu, dass der Beitritt in die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen als nicht notwendig angesehen wird.
Anzahl der Mitglieder: | 9 |
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davon anwesend: | 6 | Ja-Stimmen: | 6 | Nein-Stimmen |
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