29.01.2019 - 5 Stadtvertretersitzungen barrierefrei (Antrag de...

Frau Wippermann trägt den Wunsch einiger Bürgerinnen und Bürger vor, dass Stadtvertreter- und Ausschusssitzungen zukünftig im Begegnungszentrum oder anderen barrierefreien Orten stattfinden. Die Ausschussmitglieder sind sich darüber einig, dass der Antrag wie folgt umformuliert werden

sollte, um sich auf keinen bestimmten Ort festzulegen: „Der Ausschuss empfiehlt, dass Stadtvertreter- und Ausschusssitzungen künftig an barrierefrei zugänglichen Orten stattfinden.“

Dafür ist eine Auflistung aller möglichen Räumlichkeiten wünschenswert.

Eine Anpassung der Beschlussvorlage für die Stadtvertretersitzung erfolgt. Weiterhin sind sich die Ausschussmitglieder darüber einig, dass auch ein barrierefreier Zugang des Rathauses ermöglicht werden sollte. Frau Mittermayer erläutert, dass Möglichkeiten zur Umsetzung geprüft werden.

Frau Weilandt fügt hinzu, dass barrierefreie Zugänge diskriminierungsfrei aufgebaut sein müssen

Der Ausschuss empfiehlt, dass Stadtvertreter- und Ausschusssitzungen künftig an barrierefrei

zugänglichen Orten stattfinden

Beschluss-Nr. RDG/BV/HA-18/700

Stadtvertretersitzungen barrierefrei (Antrag der Fraktion SPD/Grüne)

Die Stadtvertretung beschließt, dass Stadtvertretersitzungen künftig an barrierefreien Orten stattfinden sollen. Weiterhin ist zu prüfen, ob die öffentlichen Ausschusssitzungen ebenfalls an anderen barrierefrei zugänglichen Orten möglich sind.

Beschlussempfehlung für die Stadtvertretung:

Abstimmungsergebnis