20.02.2018 - 7 Informationen zum Haushalt 2018

Die Ausschussmitglieder regen an, dass es vorteilhafter ist, wenn der Haushaltsplan bzw. die Teilhaushalte zur Einladung mit übermittelt werden.

Herr Körner berichtet, dass ein beschlussfähiger Haushalt vorliegt und keine Kürzungen im kulturellen und sozialen Bereich vorgenommen wurden. 

Frau Brusch erläutert die Notwendigkeit der finanziellen Mittel für die Bibliothek Ribnitz, da hier aus den letzten Jahren ein Investitionsstau besteht.

Weiterhin berichtet Frau Brusch, dass einige Veranstaltungen vom Stadtkulturhaus in das Begegnungszentrum verlegt wurden. Um die Veranstaltungen dort fachgerecht durchführen zu können, sind einige Anschaffungen nötig, welche Frau Brusch im Detail vorstellt. 

Herr Kammel informiert, dass die Ostsee-Zeitung all ihre Servicecenter vereinheitlicht, was dazu führt, dass die noch im sehr guten Zustand vorhanden Möbel nicht mehr benötigt werden. Frau Kunz bedankt sich für diesen Hinweis und wird prüfen, ob die Möbel für die angedachte Nutzung geeignet sind.

Frau Brusch berichtet weiter, dass die Lohnkosten für die Servicestelle Ehrenamt der JAM GmbH zu 50 % durch die Stadt Ribnitz-Damgarten gefördert werden. Angedacht ist, dass diese Stelle komplett durch die Stadt Ribnitz-Damgarten übernommen wird.

Auf Nachfrage von Frau Wippermann über die Höhe der sozialen Zuschüsse antwortet Frau Brusch, dass der Haushaltsansatz von 2017 von 10.000 € auf 9.000 € gekürzt wurde, für 2018 aber keine weiteren Kürzungen vorgenommen wurden. Frau Mittermayer gibt zur Kenntnis, dass Anträge auf soziale Zuschüsse bei Frau Krüger, Finanzveraltungsamt, einzureichen sind.

Frau Mittermayer stellt Investitionen und Anschaffungen für den Schulbereich vor.

Frau Wippermann erfragt, ob für die IT-Ausstattung Fördergelder beantragt wurden. Herr Körner informiert, dass Förderrichtlinien unbedingt zu prüfen sind und eine Arbeitsgruppe gebildet wird, welche den aktuellen Stand der IT-Ausrüstung prüft. Ziel ist eine moderne IT-Ausstattung, wofür eine Intergeschwindigkeit von mehr als 50 Mbit/s erforderlich ist.

Herr Kreitlow erfragt, warum weiterhin für die „bernsteinSchule“ Standort G.-A.-Demmler-Straße Unterhaltungskosten anfallen. Herr Körner berichtet dazu, dass es sich dabei um Fixkosten handelt. Auch zu Planungszeiten des Schulcampus darf es zu keinen Unterhaltungsstau an den aktuellen Standorten der „bernsteinSchule“ kommen, da alle Schüler vernünftige Bedingungen vorfinden sollen. Herr Kammel erfragt die Gesamtsumme für die genannten Maßnahmen, welche nach Aussage von Frau Mittermayer aktuell nicht genannt werden können, die Unterlagen aber zeitnahe nachgereicht werden.

Herr Noack berichtet über die weiterhin ansteigenden Gemeindeanteile für den Kita- und Hortbereich, welche auf Tarifverhandlungen und im Hortbereich des Weiteren auf die angestiegene Anzahl der Hortbetreuungen zurückzuführen sind. Die zum 01.01.2018 eingeführte zusätzliche  Entlastung betrifft nicht die Wohnsitzgemeinden sondern nur die Elternbeiträge.

Frau Kunz berichtet über die geplanten Einnahmen in Höhe von 70.000 € aus der Fremdenverkehrsabgabe und 100.000 € aus der Kurabgabe. Da für die Kurabgabe bisher keine Erfahrungswerte vorliegen, kann noch kein Ausblick auf die genauen Einnahmen gegeben werden.

Aus den Einnahmen sollen beispielsweise folgende Maßnahmen finanziert werden:

-          Internetauftritt der Stadt Ribnitz-Damgarten

-          Vergünstigungen für Kurkartenbesitzer im öffentlichen Personennahverkehr in Absprache mit dem VVR (Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen)

-          Öffentlichkeitsarbeit / Werbung

-          Außenwerbung

Auf Nachfrage von Frau Wippermann, wie Besuchern die Kurkarte und Tageskurkarte ausgestellt wird, teilt Frau Kunz mit, dass Kurkarten den Übernachtungsgästen durch die Betreiber der Unterkunft ausgestellt werden. Tageskurkarten wird es beispielsweise in Museen und der Stadtinfo geben. Geplant ist weiterhin in der Bodden-Therme ein Automat, an dem Gäste eine Tageskurkarte erwerben können. Karteninhaber erhalten beispielsweise in der Bodden-Therme Vergünstigungen auf den Eintritt für Einzeltarife. Das Personal soll angehalten werden, die Besucher über die Tageskurkarte zu informieren.: