17.10.2018 - 11 Kurabgabe: Auswertung der ersten Saison
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten
- Datum:
- Mi., 17.10.2018
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau Kunz, Leiterin des Büros für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur, stellte in einer Präsentation die Ausgangssituation, die Ergebnisse der ersten Saison und die Verwendung der Kurabgabe dar. Ebenfalls ging sie in ihrem Vortrag auf die Entwicklung und den
Einsatz der Fremdenverkehrsabgabe ein. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage bei-gefügt.
Herr Stadtvertreter Huth äußerte sich positiv über die funktionierende Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden. Bezug nehmend auf seinen Wunsch nach mehr Kontrolltätigkeit
erklärte Frau Kunz, dass es ihr dafür an Mitarbeiterkapazitäten fehlt.
Herr Stadtvertreter Leipold begrüßte das Angebot des kostenlosen Busverkehrs nach
Dierhagen und Graal-Müritz. Des Weiteren hielt er es für richtig, auswärtige Kleingartenbesitzer, die ihre Kleingärten für Erholungszwecke nutzen, zur Zahlung der Kurabgabe heranzuziehen.
Herr Stadtvertreter Huth appellierte daran, zwischen der Problematik Geldknappheit und Bürgerinteressen gewissenhaft abzuwägen.
Frau Kunz, Leiterin des Büros für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur, widersprach der Einschätzung von Frau Stadtvertreterin Falkert, die Erhebung der Abgaben seien ein
„Minusgeschäft“. Im Jahr 2018 sind hohe Anlaufkosten entstanden wie Erstbestellungen, EDV-Einführung usw.. Inzwischen ist eine gewisse Routine eingetreten, es liegen zudem belastbare Zahlen vor.
Herr Stadtvertreter Zilius vertrat die Ansicht, dass die Fremdenverkehrsabgabe eine
indirekte Steuer darstellt, die Erhebung der Kurabgabe defizitär ist und für die Bürger kein Mehrwert entstanden ist.
Frau Kunz berichtete auf Anfrage von Frau Stadtvertreterin Wippermann, dass es am 18. Oktober 2018 ein Gespräch mit dem ÖPNV gibt, in dem es um die Fortführung und eventuell Ausweitung des kostenlosen Busverkehrs mit Kurkarte geht.
Herr Stadtvertreter Schmidt lobte die Präsentation und begrüßte die unternehmerische Sicht und neuen Ideen von Frau Kunz.
Frau Stadtpräsidentin Meyer schätzte abschließend ein, dass die Stadt in Sachen Erhebung und Verwendung von Fremdenverkehrs- und Kurabgabe auf einem guten Weg ist.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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1.010,2 kB
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