04.10.2018 - 8 Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsp...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Zusätze:
- Verantwortlich: Frau Waack
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 04.10.2018
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt
- Bearbeiter:
- Petra Waack
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Waack stellte den Haushaltsplan 2019 und den Finanzplanungszeitraum 2019 bis 2022 vor.
In der ersten Lesung wurde folgendes Ergebnis ermittelt:
Ergebnishaushalt: Defizit von 1,67 Mio. Euro
Herr Zilius betonte, dass der nicht ausgeglichene Haushalt auf die aufgeblähten Planansätze zurückzuführen ist. Es sollte nur das in Ansatz gebracht werden, was in dem Planungszeitraum realisierbar ist.
Das Bauamt erarbeitet eine Warteliste, d.h. es wird nicht alles in die Planung mit einbezogen, sondern auf eine separate Liste gestellt. So kann man einen aufgeblähten Haushalt vermeiden.
Die Warteliste beinhaltet Projekte wie z.B. LED-Beleuchtung, Veräußerung Pütnitz usw.
Diese sind nicht im Haushalt mit eingerechnet.
Die Anhebung von Hebesätzen können ebenfalls positive Effekte bringen.
Weiterhin wird es sich positiv auf den Haushalt auswirken, dass die Kreisumlage auf 44,3 % im Jahr 2019 gesenkt wurde.
Finanzhaushalt: Defizit von 5,1 Mio. Euro
Frau Waack teilte mit, dass der Schulcampus im Planansatz enthalten ist.
Herr Schmidt erfragte, wie die KITA-Gemeindeanteile sich ab 2019 auf den Haushalt auswirken in Bezug auf freie KITA-Plätze.
Frau Waack informierte, dass sich diese erhöhen werden, aber wie hoch der Gemeindeanteil sein wird, kann derzeit noch nicht gesagt werden.
Weiterhin bittet der Finanzausschuss um Vorlage der Auswertung der Kompostieranlage Körkwitz zur Ausschusssitzung im Februar 2019.
Beschluss
Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussvorlage der Stadtvertretung, diese zur weiteren Beratung an die Ausschüsse weiterzuleiten mit dem Ziel, einen ausgeglichenen Plan vorzulegen.
Beschluss-Nr. RDG/BV/FA-18/649
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2019 - 1. Lesung
Die Stadtvertretung beschließt in 1. Lesung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2019 und den Finanzplanungszeitraum 2019-2022 und verweist die Vorlage zur weiteren Beratung an die Ausschüsse mit dem Ziel, einen ausgeglichenen Plan vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
Beschlussempfehlung für die Stadtvertretung:
Abstimmungsergebnis
Anzahl der Mitglieder: | 9 |
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davon anwesend: | 6 | Ja-Stimmen: | 6 | Nein-Stimmen | 0 | Stimmenthaltungen: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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1,2 MB
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2
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1,9 MB
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6
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178,1 kB
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9
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190,5 kB
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10
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889,2 kB
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11
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(wie Dokument)
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177,9 kB
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12
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(wie Dokument)
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428,1 kB
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(wie Dokument)
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176,1 kB
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406,5 kB
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178,8 kB
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177,7 kB
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18
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(wie Dokument)
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361,2 kB
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