04.10.2018 - 10 Widmung der Straße Fritz-Reuter-Straße 19-23 B-...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Verantwortlich: Herr Körner
- Gremium:
- Bau- und Wirtschaftsausschuss
- Datum:
- Do., 04.10.2018
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bau, Wirtschaft und Liegenschaften
- Bearbeiter:
- Anke Bende
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Beschluss-Nr. RDG/BV/BA-18/639
Widmung der Straße „Fritz-Reuter-Straße 19-23“ B-Plan 18
Die Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten beschließt:
1. Im Bebauungsplangebiet 18 „Fritz-Reuter-Straße“ werden gemäß §7 Abs.1 des Straßen-und Wegegesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13.Januar 1993, die Straße und die Parkflächen als öffentliche Straße gewidmet und damit der Nutzung durch die Öffentlichkeit übergeben.
2. Die Straße und die Parkflächen werden als sonstige öffentliche Straße gemäß §3 Ziffer 4 StrWG-MV gewidmet.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, diese Widmungsverfügung öffentlich bekannt zu machen.
Die Straße und die Parkflächen (schraffiert im Lageplan) befindet sich in der Gemarkung Ribnitz,
Flur 17, auf dem Flurstück 380/84.
Abstimmungsergebnis
Beschlussempfehlung für die Stadtvertretung:
Abstimmungsergebnis
Anzahl der Mitglieder: | 9 |
|
|
|
|
|
|
davon anwesend: | 6 | Ja-Stimmen: | 6 | Nein-Stimmen | 0 | Stimmenthaltungen: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
1,2 MB
|