04.07.2018 - 33 Informationen des Bürgermeisters

Herr Bürgermeister Ilchmann informierte unter anderem darüber, dass

• es am 14.05.2018 eine Zusammenkunft zum Thema Zukunft des Stadtkulturhauses gab. Im Ergebnis sollen Arbeitsgruppen gebildet werden, in denen auch die Mitarbeit von Stadtvertretern gewünscht ist. Die nächste Sitzung findet am 20.08.2018 statt. Die Teilnahme von Stadtvertretern sollte bitte bis zum 31.07.2018 bei Frau Kunz angemeldet werden.
• der Breitbandausbau in Langendamm, Ahrenshagen-Daskow, Ribnitz und Damgarten
  begonnen hat.
• eine Rampe für Behinderte und Eltern mit Kinderwagen das Gesamtbild des Gebäudes
  Kloster 15 zu stark beeinträchtigen würde, so dass derzeit die Kosten für die Ertüchtigung des Aufzugs als Fahrstuhl ermittelt werden.
• die neue Homepage der Stadt Ribnitz-Damgarten Anfang Juli online gestellt wurde.
• Frau Schütt, die Schulleiterin der Grundschule „Theodor Bauermeister“, in Ruhestand geht.
• vom 13.-15.07.2018 eine Delegation aus der Partnerstadt Slawno nach Ribnitz-Damgarten kommt.
• es am 03.07.2018 einen Termin mit dem Straßenbauamt bezüglich der Links-Abbiegespur zum Gymnasium gab. Durch einen Verkehrsplaner werden jetzt verschiedene Möglichkeiten geprüft.
• es Vertragsänderungen in Sachen Anmietung der Räume im Gymnasium geben wird, unter anderem wird die Miete angepasst.
• das Gesundheitsamt des Landkreises Vorpommern-Rügen die Anerkennung von weiteren fünf Ortsteilen als staatlich anerkannter Erholungsort befürwortet. Der entsprechende Antrag wird jetzt beim Beirat eingereicht.

Herr Ilchmann beantwortete des Weiteren Anfragen der Fraktion SPD/GRÜNE.

• Die Wasserrettung wird nicht aus dem Aufgabengebiet der Feuerwehr gestrichen, auch wenn dies anfangs geplant war. Für das neue Feuerwehrboot wird es keine Fördermittel geben.
• In Sachen Kurabgabe ist festzustellen, dass mit zu hohen Übernachtungszahlen kalkuliert wurde. Somit werden die geplanten Einnahmen von 100.000 € in diesem Jahr nicht erreicht.
• Die Stadt Ribnitz-Damgarten wird trotz der Beitragserhöhung Mitglied im Tourismusverband Fischland-Darß und im Tourismusverband Vogelparkregion-Recknitztal bleiben.
• Die Stadt ist in Sachen Straßenausbaubeiträge an das Kommunalabgabengesetz gebunden. Sollte dieses geändert werden, wird entsprechend reagiert.

Herr Körner, 1. Stellvertreter des Bürgermeisters, ergänzte, dass

• es Pläne für das ehemalige Gelände der Kreisverwaltung gibt. Die Gebäudewirtschaft Ribnitz-Damgarten hat Interesse daran, hier Mehrfamilienhäuser zu errichten.
• die Ausschreibung für die Erschließung des Bebauungsplangebietes Sandhufe IV abgeschlossen ist. Es wird dazu eine Vergabevorlage für die Hauptausschusssitzung am 18.07.2018 vor-bereitet.
• es am 06.07.2018 einen nächsten Termin beim Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur in Sachen Bildungscampus bernsteinSchule gibt.