21.02.2017 - 5 Diskussion zur Haushaltsplanung

Herr Körner führte aus, dass der Haushaltsplan 2017  in seiner ersten Lesung mit einem sehr hohen Defizit aufgestellt gewesen ist. Ziel ist es, einen ausgeglichenen Haushalt zu erarbeiten. Dieser würde aber  mit Einsparungen einhergehen, die merkliche Auswirkungen auf die Stadt haben.

Der vorliegende Haushaltsplan hat ein Defizit von 1,6 Millionen Euro. In Abstimmung mit der Kommunalaufsicht wurden Mittel und Maßnahmen erarbeitet, die dieses Defizit verringen sollen. Dazu gehört die Erstellung einer Migrationsliste. Diese dort aufgezeigten Maßnahme zeigen Einsparpotenzial auf. Herr Körner nannte einige Schwerpunkte und ging darauf gesondert ein. (Boddentherme, Stromlieferung, Neuvergabe Pachtverträge, Vermarktung Pütnitz)

Herr Konkol gab seiner Hoffnung ausdruck, das alle Sportaktivitäten erhalten bleiben können und besonders die kostenlose  Sporthallennutzung für Kinder/Jugendliche Bestand hat.

Zum Ausgleich des Haushaltes wurden Prioritäten festgesetzt. Vorhaben mit Priorität I sind im Haushalt wieder zu finden, Priorität II sind fördermittelgebundene Maßnahmen. Bauvorhaben der III. Priorität wurden gestrichen. (Sanierung 2. Platz Stadion "Am Bodden") Wichtige Maßnahmen sind zum Beispiel die Beseitigung der Schadstoffbelastung in der bernsteinSchule und  die Gewährleistung der Sicherheit in den Schulen. Um weitere Kosten zu sparen wurde eine Ausschreibung der Stromanbieter durchgeführt und  die Umstellung auf LED  angefangen. Diese Einsparungen sind in den folgenden Jahren wieder zu finden.

Nach den einleitenden Worten von Herrn Körner über den Gesamthaushalt nahm Frau Weilandt bezug auf die Haushaltsplanung im Sportbereich. Die Planansätze 2017 wurden stellenweise minimiert. Das betrifft hauptsächlich die Bewirtschaftung der Sportplätze. Die Planansätze für die Sportförderung wurden auf der Basis der Ergebnisse des letzten Jahres kalkuliert. Somit stehen für die Sportförderung  20 000,00€ für Veranstaltungen und Tagegeld, 10 000,00€ für den Sockelbetrag und 7 000,00€ für Geräteanschaffungen zur Verfügung. Somit ist es möglich den Fördermittelsatz von 40% aus 2016 auch in diesem Jahr zu übernehmen. Im vergangenen Jahr wurden 60 Fördermittelanträge gestellt und zeitnah abgerechnet. Der Fördermittelantrag vom Behindertensportverein wird erst in diesem Jahr auszahlungswirksam.

Die Zusammenstellung der ausgezahlten Förderungen an die größten Sportvereine ergab folgende Förderung pro Kinder/Jugendlichen:

1. Polizeisportverein Ribnitz-Damgarten e.V.                  45,39 €

2. Segel Club Ribnitz e.V.                                                43,61 €

3. LAV Ribnitz-Damgarten/Sanitz e.V.                           43,55 €

4. Ribnitzer Sportverein 1919 e.V.                                  33,83 €

5. Schützenverein Ribnitzer Greif e.V.                           23,07 €

6. DLRG Ribnitz-Damgarten e.V.                                     2,76 €

Den Ausschussmitgliedern lagen aus dem Jahr 2016, zur nachträglichen Beschlussfassung, die Fördermittelanträge vom RSV 1919 e.V. - Abt. Kegeln, Anschaffung Wettkampfbekleidung in Höhe von 190,40€ und vom LAV Ribnitz-Damgarten/Sanitz , Anschaffung Wettkampfbekleidung in Höhe von 1385,89€ vor. Beide Anträge wurden befürwortet. 

Zum vorliegenden Haushalt gab es keine Einwände. Die Mitglieder des Sportausschusses übersandeten den Sportteil,  in der vorliegenden Fassung, zur Beschlussfassung in die Stadtvertretersitzung.