18.10.2017 - 4 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten
- Datum:
- Mi., 18.10.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Lesche-Panizza erfragte als Anwohnerin der Langen Straße den Sachstand zum Abriss des Gebäudes im Bereich zwischen Kirche und Rostocker Tor. Ihr Geschäft und auch das Ledergeschäft von Frau Biering erleiden wirtschaftliche Einbußen durch die Baustelle, da der Gehweg komplett gesperrt ist. Herr Körner, Leiter des Amtes für Bau, Wirtschaft und Liegenschaften, erklärte dazu, dass täglich Kontrollen des Ordnungsamtes erfolgen. Der Eigentümer sei in der Pflicht, den Gehweg so schnell wie möglich wieder zugänglich zu machen. Herr Stadtvertreter Stadtaus fügte hinzu, dass ihm bekannt sei, dass am 30. November 2017 der Abriss beendet sein soll.
Herr Sven Plewka erkundigte sich nach dem Vergabeverfahren bezüglich der Grundstücke im Bereich des Bebauungsplanes „Sandhufe IV“. Er erfragte, ob auch soziale Aspekte oder der Punkt „eigene Einwohner“ berücksichtigt würden. Herr Körner, Leiter des Amtes für Bau, Witschaft und Liegenschaften, verneinte dies und erläuterte den Ablauf des Vergabeverfahrens. Herr Plewka nahm Bezug auf recherchierte Verfahrensweisen in anderen deutschen Städten. Frau Stadtpräsidentin Meyer bat Herrn Plewka, sich zu dieser Thematik mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Stadt- und Ortsteilentwicklung, Bau und Wirtschaft, Herrn Stadtvertreter Widuckel in Verbindung zu setzen.