19.07.2017 - 3 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten
- Datum:
- Mi., 19.07.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Stadtvertreter Teske nahm ab diesem Zeitpunkt an der Sitzung teil, so dass 23 Stadtvertreter anwesend waren.
- Frau Harnack verlas ein Statement zur Entwicklung der Stadt im Allgemeinen aus ihrer Sicht. Sie fürchtet den Verlust des „Mittelzentrums“ durch Wegzug des Amtsgerichtes, Ärztemangel und Schließung von Geschäften in der Innenstadt. Positiv ist die Schaffung eines Begegnungszentrum im Stadtteil Ribnitz West, allerdings nicht auf Kosten der Schließung des Stadtkulturhauses. Die Theatergruppe „Schlündelgründer“ beispielsweise könne im Begegnungszentrum keine Weihnachtsmärchen aufführen, da die Räumlichkeiten dies nicht hergeben. Frau Harnack beklagte die mangelnde Transparenz der Verwaltung und Stadtvertretung, unter anderem in dieser Angelegenheit. Das Vertrauen der Bevölkerung in die Verwaltung und die Stadtvertretung hat gelitten.
Herr Stadtvertreter Gohs zeigte sich Betroffen über das Geäußerte und erinnerte daran, dass in den Ausschüssen durchaus transparent gearbeitet wurde, die Bürger allerdings nur selten Interesse an den Beratungen zeigen. Auf viele der angesprochenen Dinge wie bspw. den Wegzug des Amtsgerichtes oder Schließung von Geschäften hat man als Stadtvertreter nur begrenzt Einfluss. Er erklärte, dass auch viel Positives erreicht wurde und nannte einige Beispiele.Herr Stadtvertreter Kreitlow schloss sich den Ausführungen an und verwies auf die Verantwortung von Landes- und Bundesregierung.
Frau Stadtpräsidentin Meyer bedankte sich bei Frau Harnack für die Impulse und erklärte, dass das Verfahren zum Stadtkulturhaus im zuständigen Ausschuss diskutiert wird.
- Herr Schork erfragte im Zusammenhang mit einem Zeitungsbericht auf Grundlage von Aussagen des Amtswehrführers Scholwin den Sachstand zur Verbesserung der Löschwasserversorgung in Langendamm. Herr Bürgermeister Ilchmann erklärte, dass derzeit noch fraglich ist, ob ein Brunnen oder ein Löschwasserteich entstehen wird. Diese Frage kann erst nach Vorliegen von Angeboten geklärt werden. Herr Schork bat um eine Berichterstattung in der Ostsee-Zeitung.
- Herr Bruch erfragte die Planungen des Geländes des Jugendclubs AJZ „Kita“. Frau Stadtpräsidentin Meyer verwies an die Verwaltung und an den zuständigen Ausschuss zur Klärung der Fragen.
- Herr Köhn äußerte mehrere Kritikpunkte hinsichtlich der Entwicklung der Stadt in den letzten Jahren. Aus seiner Sicht benötigen die Lange Straße sowie die Straße Am See aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens weitere Fußgängerquerungen. Die Bootshalle am Hafen verrottet immer mehr und die Wasserqualität verschlechtere sich. Zum Titel „Erholungsort“ passe dieser Eindruck nicht.
Herr Körner, Leiter des Amtes für Bau, Wirtschaft und Liegenschaften, erklärte, dass Themen wie diese in den entsprechenden Ausschüssen offen diskutiert werden und nach Lösungsmöglichkeiten gesucht wird. Er lud in diesem Zusammenhang zur Teilnahme an den Sitzungen ein, avisierte aber gleichzeitig auch eine Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit. Es muss alle Kraft in den Erhalt der Stadt als Mittelzentrum investiert werden.