10.05.2017 - 12 Informationen des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten
- Datum:
- Mi., 10.05.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Ilchmann informierte unter anderem über:
- die Vorstellung des Unternehmenskonzeptes des Zweckverband maritimer Lückenschluss durch Dr. Feige am 18.05.2017. Die Dokumente zur Umsetzung des Konzeptes werden durch die Rechtsaufsicht des Landkreises geprüft und müssen am 19.07.2017 durch die Stadtvertreter beschlossen werden
- die Einführung des Bürgerinformationssystem (BIS) und das Schulungsangebot für die Stadtvertreter zum Umgang mit dem Ratsinformationssystem (RIS).
- den vorgesehenen Standort für die Büchertelefonzelle - Büttelstraße, gegenüber vom Restaurant „Akropolis“. Die Finanzierung wird derzeit noch geklärt.
- die Fertigstellung der Feuerwehrbedarfsplanung zum Jahresende 2017/Jahresanfang 2018.
- die LEADER Projekte, die zur Förderung für das Jahr 2018 eingereicht werden sollen.
Herr Körner, stellvertretender Bürgermeister, fügte hinzu, dass
- hinsichtlich der Baumaßnahme Sanierung „Barther Straße“ derzeit die Vertragsverhandlungen mit dem Landkreis laufen. Es wurde seitens des Landkreises die Entscheidung getroffen, einen Gehweg mit dem Hinweisschild „Radfahrer frei“ zu bauen. Weitere Informationen wird es auch auf einer Anwohnerversammlung geben.
- die Eigentümer des „Bestwood“-Geländes derzeit einen Rahmenplan erarbeiten, um die weitere städtebauliche Entwicklung auf diesem Areal voranzutreiben.
Frau Karnatz, stellvertretende Bürgermeisterin, informierte ergänzend, dass das Projekt „Engagierte Stadt“ weitere 2 Jahre gefördert wird.
Herr Körner, Leiter des Amtes für Bau, Wirtschaft und Liegenschaften, erklärte auf Anfrage von Herrn Stadtvertreter Kreitlow, dass noch keine abschließende Entscheidung zur Zukunft der bernsteinSchule Standort Demmler-Straße getroffen wurde. Das Thema Schulsanierung ist bundesweit aktuell. Von Vorteil für die Stadt ist, dass sie als eine der ersten einen Auftrag zur Erstellung eines Schulkonzeptes erteilt hat.
Frau Stadtvertreterin Wippermann wies darauf hin, dass die Kinderärztin Frau Dr. Pieplow ab dem
1. Juli 2017 in Rente geht und auch Frau Dr. Metzenmacher nur noch bis Ende des Jahres als Kinderärztin arbeiten wird. Herr Bürgermeister Ilchmann wurde beauftragt, sich mit dem Medizinischen Versorgungszentrum der Uni Rostock in Verbindung zu setzen, um die Kinderarztstelle in Ribnitz-Damgarten zu sichern.
Herr Ilchmann erklärte auf Anfrage von Herrn Stadtvertreter Hänsen, dass das freie WLAN am Hafen Ribnitz demnächst zur Verfügung steht.