10.02.2016 - 5 Anfragen/Mitteilungen

• Herr Stadtvertreter Leipold informierte darüber, dass der Rollstuhlfahrerlift in der „Bodden-Therme“ defekt ist und derzeit Sponsoren für die Reparatur gesucht werden. Herr Bürgermeister Ilchmann erklärte, dass ihm das Problem bekannt ist und Möglichkeiten der Unterstützung durch die Stadt geprüft werden.

• Herr Stadtvertreter Leipold erklärte weiterhin, dass Herr Dankert vom Sehbehindertenverein darauf aufmerksam gemacht hat, dass die Ampeln der Stadt kein akustisches Signal abgeben. Herr Bürgermeister Ilchmann sicherte zu, das Amt für Ordnungsangelegenheiten zu beauftragen, die Angelegenheit zu prüfen und das Ergebnis dem Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Verkehr zur Beratung vorzulegen.

• Frau Stadtvertreterin Bonke berichtete über das Angebot der Förderschule „Pestalozzi“, Räume für den Deutschunterricht der Asylbewerberkinder zur Verfügung zu stellen. Der Landkreis Vorpommern-Rügen, Eigentümer des Gebäudes, fordert allerdings eine Mietzahlung. Herr Bürgermeister Ilchmann wurde gebeten, sich in dieser Angelegenheit nochmals mit dem Landrat in Verbindung zu setzen. In Sachen Asylbewerber und deren Integration muss gemeinsam gehandelt werden.

• Herr Stadtvertreter Kreitlow kritisierte das Baumfällen im Bereich der Bahnhofstraße im Zusammenhang mit einer Baumaßnahme. Herr Körner, Leiter des Amtes für Bau. Wirtschaft und Liegenschaften, erklärte, dass dieses unumgänglich war.

Frau Stadtpräsidentin Meyer beendete den öffentlichen Teil der Sitzung, verabschiedete die Gäste und unterbrach die Sitzung von 18:45 Uhr bis 18:50 Uhr für eine Pause.

Kathrin Meyer     Martina Hilpert

Vorsitzende     Protokollführerin

PROTOKOLL

der 12. Sitzung der Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten am 10.02.16 – nicht öffentlicher Teil