22.11.2016 - 7 Sonstiges

Frau Karnatz berichtet über das heutige stattgefundene Betriebserlaubnisverfahren für die Kindertagesstätte „Die kleinen Tüftler“ im Bildungszentrum Ribnitz-Damgarten e. V. Der Inbetriebnahme zum 1. Dezember 2016 steht nichts entgegen. Die Betriebserlaubnis sieht 12 Krippen- und 30 Kindergartenplätze vor. Im Dezember ist die Kindertagesstätte nach Aussage des Trägers mit 6 Krippen- und 8 Kindergartenplätzen belegt. Bis zum April 2017 wird die Krippenbelegung mit weiteren 6 Kindern erweitert, sodass dann insgesamt 12 Kinder im Krippenbereich betreut werden. Weitere 7 Kinder werden bis zum April 2017 in den Kindergarten aufgenommen, sodass dann insgesamt 15 Kindergartenkinder die Einrichtung besuchen.

Frau Karnatz lädt im Namen von Frau Stuht, Geschäftsführerin des Bildungszentrums Ribnitz-Damgarten e. V., alle Ausschussmitglieder zum Tag der offenen Tür am Sonnabend, den 3. Dezember 2016 ab 10 Uhr in die Kindertagesstätte „Die kleinen Tüfftler“ ein.

Frau Karnatz berichtet über die vorläufige Benutzungsordnung für das Begegnungszentrum. Unentgeltlich kann das Begegnungszentrum von der Stadtvertretung und deren Ausschüsse und Ortsbeiräte, ihrer Fraktionen sowie von den Schulen in städtischer Trägerschaft genutzt werden. Vereine, Verbände, Parteien, Wählergruppen, Organisationen und Schulen in nichtstädtischer Trägerschaft können die Räume auf Antrag zu einem ermäßigten Entgelt zu nutzen. Für sonstige Nutzer wurde in der vorläufigen Benutzungsordnung eine entsprechende Entgelttabelle festgesetzt.

Frau Karnatz betont, dass die Entgelte für die Benutzung der Räume moderat festgelegt wurden, um die Auslastung im Begegnungszentrum zu fördern. Die Einnahmen stehen zunächst der JAM GmbH zur Verfügung und werden ausschließlich für die Durchführung von Veranstaltungen, Projekten etc. verwendet. Die JAM GmbH ist vertraglich jährlich zur Nachweisführung aller Einnahmen und Ausgaben gegenüber der Stadt Ribnitz-Damgarten verpflichtet. Die JAM GmbH erhält laut Vertrag lediglich 5.000 Euro jährlich als Sachkostenzuschuss und weitere 8.000 Euro als Personalkosten- und Honorarkostenzuschuss. Letzteres, weil Frau Dahms mit dem Wechsel in das Begegnungszentrum auf eigenen Wunsch nur noch 25 Stunden pro Woche tätig ist und mit dem Personalkostenzuschuss Honorarkräfte für die personelle Absicherung von Veranstaltungen bezahlt werden können.

Frau Bonke schildert den derzeitigen Stand zu der Naphthalin-Belastung an dem Standort Mühlenberg in der bernsteinSchule. Die Richtwerte der Naphthalin-Belastung, die von den Fußböden an dem Standort ausgeht, sind in einigen Räumen deutlich überschritten. Es ist deutschlandweit ein Problem, dass aus den Fußböden Gase (bspw. Naphthalin) austreten, die gesundheitsgefährdend sind. Die Betriebsärztin hat die Ernsthaftigkeit der Naphthalin-Belastung am Standort Mühlenberg bestätigt.

Am Standort Demmler-Straße sind Wände auf Grund der Feuchtigkeit schwarz. Untersuchungen zur Folge ist dies kein Schimmel, aber ein Makel.

Frau Bonke betont weiterhin, dass das Problem weiter verfolgt werden muss. Es ist geplant, Bohrungen in den Fußböden ausgewählter Räume an diesem Schulstandort vorzunehmen, um die Ursachen zu ermitteln und weitere Maßnahmen zu ergreifen.