08.09.2016 - 5 Information zu investiven und umfangreichen Maß...

Frau Waack informiert über den Stand der durch die Ämter eingereichten Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen von Einrichtungen. Die Planung 2017 bis 2019 soll so beibehalten werden, ergänzt durch zwingend notwendige Investitionen bzw. Unterhaltungsmaßnahmen. Einige eingereichte Maßnahmen für 2017 sind der Rasenplatz im Stadion Am Bodden, der Ruderstützpunkt (Zuwendungsbescheid vorhanden) sowie der Bildungscampus. Dieses Projekt würde sich über 3 Jahre hinweg mit jeweils 1,2 Mio € ziehen. Die Straße Klosterteich wird 2016 / 2017 saniert. Ein Abriss und Neubau der alten Mühlenberghalle wird für 2018 - 2020 mit insgesamt 1.640.000 € geplant. Frau Waack betont, dass es wichtig sei, im Vorfeld der Planung wesentliche Produkte zu benennen, um Prioritäten zu setzten. Dies wurde in der lezten Sitzung des Finanzausschusses gefordert. Ein wesentliches Produkt ist Erziehung / Bildung, informiert Frau Waack.

Dem stimmt Herr Huth zu und betont, dass es wichtig sei, diese Ziele zu verfolgen und geförderte „sinnlose Investitionen“ bzw. unwichtige Maßnahmen aufzuschieben. Dafür muss die Prioritätenliste erstellt werden und Stück für Stück abgearbeitet werden.

Herr Ilchmann setzt Erziehung / Bildung ebenfalls auf Priorität eins.

Frau Waack erläutert weiter, dass sie einen kleinen Kreis mit dem Bauamt bilden möchte, um effektiv zu arbeiten. Es soll pro Jahr ein größeres Projekt angegangen werden wie z.B. ein Schulstandort sanieren. Es bringt uns nicht weiter, dass alle Ämter große Investitionen planen und nichts wird richtig umgesetzt. Herr Schmidt schlägt vor, den Planansatz aus 2015/2016 als Grundlage zu verwenden.

Herr Huth fordert von der Verwaltung, eine Prioritätenliste zu erstellen und dem Ausschuss vorzustellen. Herr Ilchmann unterstützt diese Vorgehensweise.

Frau Erichson erinnert an die Pflichtaufgaben. Der Haushalt muss so organisiert werden, dass diese erfüllt werden. Dies gilt auch für die Sanierung der Schulen.

Der Finanzausschuss nimmt die Information zur Kenntnis.