13.05.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlu...

Herr stellvertretender Stadtpräsident Stadtaus eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit der Stadtvertretung mit zu diesem Zeitpunkt 24 anwesenden Stadtvertretern fest.

Er führt einleitend aus, dass die heutige Sitzung erforderlich geworden ist, da die für den
29. April 2020 anberaumte Sitzung nach einem Hinweis der Rechtsaufsicht auf den inzwischen rechtswidrigen Ausschluss der Öffentlichkeit, der zur Vermeidung der Verbreitung des Corona-Virus zeitweilig angeordnet worden war, nicht durchgeführt werden konnte. Die vorgesehenen Beschluss-fassungen wären für nichtig erklärt worden.

Des Weiteren erklärt er, dass die Durchführung der Sitzung aufgrund der geltenden Landesverordnung in Sachen Corona-Krise nur unter Erfüllung von Auflagen möglich ist. Es wurden Hygienemaß-nahmen getroffen, ein Mindestabstand von 1,50 m zwischen den Sitzungsteilnehmern gewährleistet und die Tagesordnung auf das Notwendigste beschränkt. Zudem wird eine Anwesenheitsliste mit
Anschriften und Telefonnummern geführt, die vier Wochen aufzubewahren und gegebenenfalls der Gesundheitsbehörde zur Verfügung zu stellen ist.

Herr stellvertretender Stadtpräsident Stadtaus erläutert, dass er bis zur Wahl einer neuen Stadt-präsidentin bzw. eines neuen Stadtpräsidenten für die Leitung der Sitzung zuständig ist, da der zu
Beginn der Wahlperiode zum Stadtpräsidenten gewählte Thomas Huth nach seiner Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister seinen Mandatsverzicht erklärt hat.

Er erinnert daran, dass in der Februarsitzung zur besseren Mitverfolgung der Sitzung durch die
anwesenden Einwohner erstmals Tischmikrofone eingesetzt wurden. Heute hat ein neuer Service für interessierte Bürger Premiere, da die technischen Voraussetzungen für eine Übertragung der Sitzung per Livestream geschaffen wurden und nach erfolgter Abfrage die Zustimmung aller anwesenden Mitglieder vorliegt. Der öffentliche Teil der Sitzung kann somit auf Youtube im städtischen Videokanal live miterlebt werden. Eine zeitversetzte Betrachtung wird dagegen nicht ermöglicht. Er begrüßt die Zuschauer vor den Bildschirmen.