03.06.2020 - 3 Einwohnerfragestunde

Herr Borchert erfragte, ob die Sitzung nur aufgrund der Coronapandemie im Ribnitzer Rathaus stattfinden würde. Frau Worm bestätigte dies. Weiter erfragte Herr Borchert die Pläne zu einem zukünftigen Dorfgemeinschaftshaus. Herr Schneider erläuterte, dass derzeitig keine Förderungen möglich seien und der Haushalt eine solche Investition nicht hergebe. Er sehe für die nächsten Jahre keine Möglichkeit ein Dorfgemeinschaftshaus zu errichten. Herr Kreitlow merkte an, dass im Zuge der Baulichkeiten der Kreiseinsatzzentrale evtl. Wege zur Nutzung der Feuerwehr entstehen könnten.

Herr Röwer stellte mehrere Fragen zum Thema Hochwasser:

1. Hat der Ortsbeirat Kenntnis vom Schreiben des Wasser- und Bodenverbandes zum Projekt Brückengraben?                 Frau Worm bejahte dies.
2. Wie weit ist der Ortsbeirat in die Planung zum Hochwasserschutz mit einbezogen?            Herr Schneider erläuterte, dass der Ortsbeirat in die ursprüngliche Planung nicht einbezogen war, da zu diesem Zeitpunkt ein anderer Ortsbeirat tätig war. Allerdings habe man ausführliche Informationen zu den Planungen erhalten.
3. Ist der Ortsbeirat über den Eingriff in die Eigentumsrechte der Anwohner informiert?            Herr Schneider führte aus, informiert zu sein, da er selbst Betroffener sei. Außerdem seien alle davon betroffenen Einwohner in der nächsten Woche zur einer Informationsveranstaltung des Wasser- und Bodenverbandes eingeladen worden.
4. Wer ist der Besitzer des Brückengrabens?                                                                                   Herr Schneider erklärte, dass der Ortsbeirat keinen Zugriff auf die Grundbücher habe. In der nächsten Sitzung könne darüber evtl. Auskunft gegeben werden, da der Wasser- und Bodenverband bestimmt Auskunft darüber geben könne.

Herr Pagel erfragte, ob das Einzelhandelskonzept angepasst bzw. geändert wurde und erfragte wie sich der Ortsbeirat das Verfahren zur Ansiedlung eines Discounters vorstellen würde. Frau Worm erläuterte, dass Frau Falkert in der Stadtvertretung einen Antrag dazu gestellt hätte. Genauere Auskunft zum Einzelhandelskonzept wird in der Ortsbeiratssitzung im August gegeben werden können.

Herr Jenkel stellte die Frage nach einer möglichen Wohnbebauung hinter den Delfahallen, beim Dentallabor. Frau Worm erklärte, dass in der Augustsitzung des Ortsbeirates Auskunft zum Flächennutzungsplan gegeben wird.