19.05.2020 - 6 Soziale Zuschüsse

Frau Mittermayer erläutert anhand einer Auflistung (siehe Anlage) die eingegangenen Anträge auf soziale Zuschüsse sowie deren Inhalte. Frau Bonke wünscht eine Aufstellung zum Arbeitslosenverband, wie viele Klienten aus welchen Gemeinden im Jahr 2019 betreut wurden.

Da nicht alle Anträge nachvollzogen werden können, wird die Stadtverwaltung beauftragt, sich vom Kreisverband Volkssolidarität Ribniz-Damgarten die geplante Verwendung nachweisen zu lassen.

Der Dorfverein Klockenhagen kann soziale Zuschüsse nach Einreichen der Rechnungen der durchgeführten Veranstaltungen geltend machen. Die genaue Höhe wurde noch nicht festgelegt. Für „Wir machen mehr e.V.“ ist aus den eingereichten Unterlagen keine ausreichende Begründung für eine

soziale Unterstützung gegeben, ebenfalls handelt es sich um keinen ortsansässigen Verein.

Das KompetenzZentrum KIEK IN gGmbH beantragte einen sozialen Zuschuss für die Einrichtung und den Betrieb einer Gaststätte, dem kann nicht entsprochen werden. Die Verwaltung wird grundsätzlich prüfen, ob eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung generell förderfähig ist.

Herr Leipold bittet die Ausschussmitglieder um Abstimmung:

Beschlussempfehlung für die Stadtvertretung:

Arbeitslosenverband M/V e.V.    3.000 €

 Bad Sülzer Tafel e.V.     1.000 €

 Kreisverband der Volkssolidarität e.V.   3.000 €

 pro familia Schwangerenberatungsstelle     470 €

 Frauenselbsthilfegruppe nach Krebs      200 €

 KompetenzZentrum KIEK IN   Ablehnung, Mit verweis konkrete

Projektförderung

 Wir machen mehr e.V.    Ablehnung, Konkrete inhaltliche Darstellung

fehlt

 Dorfverein Klockenhagen e.V.   Zuschuss nach einreichen der Rechnungen für

       Veranstaltungen, Höhe noch offen

Beschlussempfehlung für die Stadtvertretung:

Abstimmungsergebnis